Iran und IAEA erzielen Einigung zur Wiederaufnahme von Nuklearinspektionen angesichts wachsender internationaler Spannungen
Am Dienstag in Kairo gaben Iran und das Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) bekannt, dass eine bedeutende Vereinbarung zur Wiederaufnahme der Nuklearinspektionen erzielt wurde, die nach einer Serie militärischer Angriffe auf die iranischen Nuklearanlagen im Juni vorübergehend ausgesetzt wurden.
Dieses Abkommen ist Ergebnis langwieriger diplomatischer Verhandlungen zwischen der Leitung der IAEA und den iranischen Behörden und soll das Vertrauen in die friedliche Nutzung des iranischen Atomprogramms wiederherstellen sowie die Grundlage für eine verstärkte Einhaltung der internationalen Verpflichtungen schaffen.
Die Details des Abkommens werden vorerst vertraulich behandelt; jedoch warnen offizielle Stellen, dass eine erneute Sanktionsverschärfung durch den Westen die erzielten Vereinbarungen zunichte machen könnte.
Teheran hat erklärt, dass im Falle erneuter Sanktionen die Überwachungsmechanismen ihre Gültigkeit verlieren.
Der Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, betonte, dass dieses Abkommen einen bedeutenden Schritt in Richtung Deeskalation darstellt und den Weg für konstruktiven Dialog ebnet.
Entscheidend bleiben die konkreten Maßnahmen, vor allem ob Iran Inspektoren Zugang zu allen Anlagen gewähren und Berichte über die Bestände an angereichertem Uran vorlegen kann.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian warnte, dass jegliche Maßnahmen in Form von restriktiven UN-Resolutionen, insbesondere die Wiederaufnahme von Sanktionen, dieses Abkommen für null und nichtig erklären würden.
Trotz der Schäden an einigen Nuklearanlagen bewahrt Iran beträchtliche Vorräte an angereichertem Uran – bis zu 60 %, nahe am Grenzwert für die Herstellung von Atomwaffen.
Laut dem letzten Bericht der IAEA verfügen die iranischen Bestände über genügend Material, um bei weiterer Anreicherung mehrere Atomwaffen zu produzieren.
Anfang dieser Woche verabschiedete das iranische Parlament ein Gesetz, das die Zusammenarbeit mit der IAEA aussetzt und die Überwachung ohne Zustimmung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats einschränkt.
Diese Entwicklungen erschweren die Verhandlungen zusätzlich, aber die Organisation betont, dass der Dialog fortgesetzt wird, um die gesetzlichen Verpflichtungen Irans im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags mit den technischen Anforderungen an nukleare Transparenz in Einklang zu bringen, um regionale und globale Sicherheit zu gewährleisten.