Putin fordert Referenden in der Ukraine als Weg zum Frieden
Die jüngsten Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin haben in der internationalen Gemeinschaft für Aufsehen gesorgt und die Spannungen im bereits komplexen Friedensprozess im Ukraine-Konflikt verstärkt.
Nach Angaben offizieller Quellen aus Ukraine und Russland besteht das Kreml weiter auf der Forderung, dass Kiew landesweite Referenden abhalten soll – einschließlich auf die Zugehörigkeit der kontrollierten Gebiete.
Putin begründete seine Haltung damit, dass gemäß ukrainischer Verfassungsnormen sämtliche Entscheidungen bezüglich der territoriale Zugehörigkeit ausschließlich durch Referenden getroffen werden sollten.
Er betonte, dass für die Umsetzung eines solchen Schritts in der Ukraine der Ausnahmezustand aufgehoben werden müsse, was er als entscheidenden Schritt für eine Konfliktlösung ansieht.
Putin sagte außerdem, dass wenn die ukrainische Regierung legitimer sein und aktiv an Verhandlungen teilnehmen wolle, sie zunächst Referenden über die territoriale Zugehörigkeit zulassen müsse.
Diese Aussagen fallen vor dem Hintergrund geheimer Treffen zwischen ukrainischen und russischen Führern, die seit langem Besorgnis bei westlichen und europäischen Offiziellen hervorrufen.
Einige Experten vermuten, dass Donald Trump, der ehemalige US-Präsident, vorübergehend seine Vermittlungsbemühungen im Krieg ausgesetzt haben könnte, um abzuwarten, ob beide Seiten nachgeben.
Russland beharrt darauf, dass Entscheidungen über die besetzten Gebiete ausschließlich durch die dort lebenden Bevölkerung auf der Grundlage freier Wahlen getroffen werden sollten.
Bislang sind weder die Ukraine noch die internationalen Partner mit diesem Ansatz einverstanden, wobei sie die Bedeutung diplomatischer Bemühungen und Kompromisse in der Konfliktlösung betonen.