Vereinigtes Königreich kündigt Anerkennung Palästinas im September an, falls Waffenstillstand in Gaza bis dahin nicht erreicht ist
Das Außenministerium Großbritanniens hat seine Haltung zur möglichen Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat im September dieses Jahres öffentlich gemacht.
Voraussetzung dafür ist, dass Israel bis dahin einem nachhaltigen Waffenstillstand im Gazastreifen zustimmt.
Premierminister Rishi Sunak gab diese Erklärung nach einer Kabinettssitzung ab und hob die schwere humanitäre Krise in der Region hervor.
Er betonte, dass Großbritannien fest an der Zwei-Staaten-Lösung festhalte und bereit sei, Palästina vor der nächsten Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen anzuerkennen, um den Friedensprozess zu fördern.
Allerdings sei dieser Schritt stark von der Entwicklung vor Ort abhängig und davon, wie Israel auf die Situation reagiere.
Sollte Israel bis September keine bedeutenden Maßnahmen ergreifen, um den Konflikt zu beenden und langfristigen Frieden zu sichern, werde das Vereinigte Königreich die Anerkennung Palästinas offiziell vollziehen.
Diese Ankündigung hat in der internationalen Gemeinschaft für Diskussion gesorgt, insbesondere nachdem Frankreich seine Absicht angekündigt hatte, Palästina im September anzuerkennen – als erstes G7-Land und Mitglied des Sicherheitsrats.
Palästinensische Vertreter begrüßten die französische Initiative, während Israels Premierminister Binyamin Netanyahu dies als „Belohnung für Terror“ kritisierte, im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff in Israel am 7.
Oktober 2023.
Gleichzeitig haben amerikanische Beamte zur Vorsicht aufgerufen und betont, dass die Entscheidung von der weiteren Entwicklung der Lage in der Region abhängen werde.