Mahmoud Abbas: Hamas wird in zukünftiger palästinensischer Regierung keine Rolle spielen
In einer bedeutenden Ansprache an die internationale Gemeinschaft stellte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, klar, dass die Hamas-Bewegung künftig keinerlei Einfluss mehr auf die zukünftige Verwaltung Palästinas haben wird.
Abbas’ Rede wurde per Videobotschaft gehalten, nachdem die USA ihm die Visa verweigert hatten, was eine persönliche Teilnahme am UN-Hauptsitz erschwerte.
Während seines Vortrags skizzierte er die Grundprinzipien für die Neuordnung nach dem Konflikt in Gaza.
Er betonte, dass die vollständige Demilitarisierung und die Entfernung der Hamas von der Macht die wichtigsten Voraussetzungen sind.
„Hamas und andere bewaffnete Gruppen müssen ihre Waffen abgeben und an die Palästinensische Autonomiebehörde übergeben“, erklärte er.
Zudem äußerte Abbas den Wunsch nach einem einheitlichen Staat ohne Waffen, mit klaren Gesetzen und legitimen Sicherheitstruppen.
Er verurteilte die Verbrechen der Besatzung, darunter Morde und willkürliche Verhaftungen von Zivilisten, und kritisierte die Aktionen der Hamas am 7.
Oktober 2023 scharf.
Zum Abschluss seiner Rede versprach Abbas Reformen und demokratische Wahlen innerhalb eines Jahres nach einem Waffenstillstand, unter internationaler Aufsicht, um die Transparenz und Legitimität sicherzustellen.
Im Kontext internationaler Äußerungen mahnte UN-Generalsekretär António Guterres, dass die Entziehung der Rechte der Palästinenser auf einen eigenen Staat die Radikalisierung weltweit fördern werde.
Der israelische Botschafter bei der UNO, Dani Danon, erklärte, dass der Krieg in Gaza andauern werde, bis alle Geiseln befreit und Hamas vollständig zerschlagen seien.