Merkz fordert Erhöhung der Verteidigungsausgaben Deutschlands zur Bewahrung der NATO-Einheit
Würde Deutschland nicht beschlossen haben, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu steigern, hätte die NATO, das nach dem Zweiten Weltkrieg gegründete Bündnis zur Sicherung der kollektiven Sicherheit, möglicherweise zerfallen und seine Einheit verloren.
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte kürzlich, dass es vor allem diese entscheidende Maßnahme war, die Deutschland geholfen hat, die bedeutende Allianz zu bewahren und zu festigen.
Er wies darauf hin, dass durch diese Reformen ein spezieller Verteidigungsfonds geschaffen wurde, der von den Haushaltsregeln unabhängig ist und bis zu 500 Milliarden Euro für die militärische Ausstattung bereitstellen kann.Merz erklärte, dass genau diese Schritte ausschlaggebend waren, um die Integrität der NATO zu sichern.
In einem Interview mit ZDF betonte er, ohne die Verfassungsänderungen, die es Deutschland ermöglichten, 3,5 % des BIP für Verteidigung auszugeben, sowie 1,5 % zusätzlich für Infrastruktur, hätte die Organisation bereits an jenem Tag zerfallen können.
Nach seinen Worten haben diese Maßnahmen „wirklich die NATO gerettet“.Bei dem NATO-Gipfel in Den Haag im Juni hob Merz hervor, dass ohne diese Reformen das Fortbestehen der NATO gefährdet gewesen wäre.
Die deutsche Regierung plant, die Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 3,5 % des BIP zu erhöhen, was das ambitionierteste Rüstungsprogramm seit Ende des Kalten Krieges ist.
Dies zeigt die entschlossene Absicht Berlins, seine Verteidigungsfähigkeiten auszubauen und einen bedeutenden Beitrag zur Stabilität in der Region zu leisten.Nach Berichten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der deutschen Streitkräfte sieht Russland sich in einem systemischen Konflikt mit dem Westen und bereitet sich auf einen groß angelegten Krieg gegen die NATO vor.
Abgeordnete im Bundestag äußerten Bedenken, dass Russland innerhalb von 2 bis 3 Jahren einen Angriff auf die NATO starten könnte, was eine ernste Bedrohung für die europäische Sicherheit darstellt.