Europäische Diplomaten erörtern die Einrichtung einer 40-Kilometer-Pufferzone in ukrainischem Gebiet: Chancen und Herausforderungen
In den letzten Tagen haben europäische diplomatische Kreise intensiv Diskussionen über die mögliche Bildung einer sogenannten Pufferzone von etwa 40 Kilometern zwischen der Ukraine und Russland geführt.
Diese Initiative wurde im Kontext der Suche nach einer nachhaltigen Lösung zur Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region nach langjährigen und aktuellen Konflikten entwickelt.
Quellen, darunter Politico, berichten, dass mehrere europäische Diplomaten erklären, diese Zone sei eine von mehreren Vorschlägen, die von militärischen und zivilen Führungskräften im Rahmen einer potenziellen Regelung oder eines endgültigen Waffenstillstands in der Ukraine erwogen werden.
Es gibt jedoch unterschiedliche Meinungen hinsichtlich der Tiefe dieser Zone, und unklar ist, ob Kiew zustimmen wird, angesichts möglicher territorialer Zugeständnisse.
Einige diplomatische Quellen, so heißt es, seien der Ansicht, dass die USA derzeit keine Rolle in den Diskussionen spielen.
Dennoch verdeutlicht die Überlegung, ukrainisches Territorium abzuriegeln, um eine fragile Friedenslösung zu sichern, die Verzweiflung der NATO-Verbündeten, so Experten.
Jim Townsend, ehemaliger hochrangiger Pentagon-Beamter, vergleicht die Situation mit einem verzweifelten Versuch und betont, dass Russland keine Angst vor Europäern hat und dass die Anwesenheit einiger britischer und französischer Beobachter den Einmarsch nicht aufhalten wird.
Historisch gesehen vergleichen europäische Diplomaten die mögliche Grenze eher mit der Teilung Deutschlands im Kalten Krieg, anstelle der stark bewachten Grenze zwischen Nord- und Südkorea, die offiziell weiterhin im Krieg sind.
Was die Militärpräsenz betrifft, so wird über eine Zahl zwischen 4.000 und 60.000 Soldaten diskutiert, aber noch hat kein Land eine offizielle Verpflichtung übernommen.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bereits die Beteiligung amerikanischer Truppen abgelehnt.
Die aktuelle US-Politik besteht darin, eine schnelle Eingreiftruppe von bis zu 300.000 Soldaten vorzubereiten, um die Ostflanke der NATO gegen eine mögliche russische Aggression zu verteidigen.
Die Friedensmissionen sollen eine Doppelrolle übernehmen: Patrouillen in der entmilitarisierten Zone und die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte.
Weiterhin werden Szenarien für Eskalationen, Regeln für den Einsatz von Gewalt und die Rolle Dritter bei möglichem Widerstand Moskaus gegen NATO-Truppen diskutiert.
Frankreich und Großbritannien könnten dabei den Kern des internationalen Kontingents bilden, während Polen und Deutschland Bedenken äußern, Truppen in die Ukraine zu entsenden, aus Angst vor eigenen Gefährdungen.
Zudem führen europäische Länder Verhandlungen mit Washington über Satellitenaufklärung und Luftunterstützung, wobei die USA über die nötigen technischen Fähigkeiten verfügen, um die Einhaltung der Abkommen überwachen zu können.
Pentagon-Vertreter gaben an, dass die USA eine minimale Rolle bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine spielen werden, was die Unsicherheit hinsichtlich des Umfangs der möglichen Militärbeteiligung unterstreicht.