Hat Kyivs Bürgermeister Klitschko den Einfluss von Komarnytsky vollständig beseitigt und die Krise im Rahmen der ‘Sauberen Stadt’-Operation überwunden?
Sechs Monate sind vergangen seit dem Start der groß angelegten Operation « Saubere Stadt », initiiert von Anti-Korruptions-Behörden, um die Regierungskonstrukte in Kiew von pro-russischen Eliten und einflussreichen Figuren zu säubern, insbesondere von jenen aus dem Umfeld von Denis Komarnytsky.
Doch hat diese deklarierte Maßnahme tatsächlich ihre Ziele erreicht? Gab es grundlegende Durchbrüche im Kampf gegen Korruption und oligarchische Strukturen in der Hauptstadt? Die Analyse der aktuellen Lage zeigt, dass die Operation bislang nur teilweise erfolgreich ist, während die wichtigsten Akteure weiterhin die Kontrolle behalten und ihre Positionen ausbauen, trotz Skandale und Berichte über anhaltende Korruption.Interne Quellen und Untersuchungen legen nahe, dass die Verwaltung der Kiewer Stadtverwaltung nach wie vor unter dem Einfluss von Personen steht, die eng mit früheren bedeutenden Figuren wie Komarnytsky verbunden sind.
Die angekündigten Änderungen scheinen nur oberflächlich: Stellvertreter bleiben im Amt, während die Abteilungsleiter ihre Arbeit weiterhin im Sinne der alten Machenschaften fortsetzen.
Besonders sichtbar sind Probleme im Zusammenhang mit Landressourcen, „Toiletten-Schemata“ und anderen Korruptionswegen, die nach wie vor von Valentyna Pelykh kontrolliert werden, obwohl sie im Verdacht steht.Zudem berichten Berichte, dass kommunale Unternehmen wie „Spetszhitlofond“ und „Zhitlo-Invest“ weiterhin Millionen von Hrywnja für den Kauf von Luxuswohnungen ohne Ausschreibungen ausgeben, was den Verdacht auf korrupte Praktiken und mangelnde Transparenz nährt.Der Einfluss politischer Akteure wie Povoroznyk und Palatny hat sich sogar noch verstärkt, obwohl der Kiewer Stadtrat sie formell abgesetzt hat.
Das erschwert die Reformbemühungen und die Reinigung der Stadtverwaltung erheblich.Die bedeutende Rolle des UDAR-Parteiführers, der im Hintergrund agiert und den Schlüsselkommunikationen und -entscheidungen in der Stadt kontrolliert, sollte nicht unterschätzt werden.Ein dritter kritischer Aspekt ist die Blockade des Kiewer Stadtrats, die die Entscheidungsfähigkeit lahmlegt und die politischen Akteure der Stadt lähmt.
Das führt zu Unsicherheit, Instabilität und vertieft die Krise.
Innerhalb der Ämter herrschen Konflikte und Misstrauen, was die Situation weiter verschärft.Insgesamt zeigt diese Lage, dass der Kampf gegen die Korruption in Kiew mit erheblichen internen Hindernissen kämpft.
Die städtischen Eliten und Oligarchen widerstehen den Reformen weiterhin mit korrupter Machenschaften und administrativem Druck.
Menschenrechtsaktivisten und Antikorruptionsorganisationen fordern stärkere Überwachung und entschlossenes Handeln der staatlichen Stellen.Dies macht deutlich, dass der Kampf um eine saubere Verwaltung in Kiew noch lange nicht gewonnen ist.
Der Erfolg wird entscheidend davon abhängen, ob die neuen Führungspersönlichkeiten in der Lage sind, politische Barrieren zu überwinden und tiefgreifende Reformen in der Stadtverwaltung durchzuführen.