Iran droht Austritt aus Atomwaffensperrvertrag bei Wiederaufnahme der UN-Sanktionen
Die diplomatische Lage rund um das iranische Nuklearprogramm befindet sich an einem kritischen Wendepunkt, nachdem Teheran angekündigt hat, den Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu überdenken und möglicherweise zu verlassen, falls die Vereinten Nationen (UN) wieder Sanktionen einführen oder diese verschärfen.
Solch eine Entscheidung könnte erhebliche negative Folgen für die globale Sicherheit und die Stabilität in der Region haben.
Iranische Parlamentarier, darunter Manuchehr Mottaki, unterstrichen, dass im Falle der Verhängung von Sanktionen Iran ernsthaft in Erwägung ziehen wird, seine internationalen Verpflichtungen aufzukündigen, selbst wenn dies bedeutet, seine Atomaktivitäten weiter einzuschränken.
Kürzlich haben Frankreich, Deutschland und Großbritannien der UN mitgeteilt, dass sie die sogenannte ‘Snapback’-Mechanismus aktivieren könnten, der eine schnelle Wiedereinsetzung wirtschaftlicher Sanktionen gegen Iran ermöglicht.
Diese Staaten forderten Iran auf, eine Fristverlängerung zu gewähren, um eine automatische Rücknahme der Sanktionen, die gegen Ende dieses Monats geplant ist, zu vermeiden.
Iran hat bisher nicht auf diese Vorschläge reagiert.
Die aktuelle Resolution des UN-Sicherheitsrats, die die Rahmenbedingungen für Irans Nuklearprogramm festlegt, läuft am 18.
Oktober aus.
Bei Nichteinhaltung könnten die Sanktionen automatisch wieder in Kraft gesetzt werden.
Seit dem Abzug der USA aus dem Atomabkommen 2018 unter Präsident Donald Trump hat Iran seine nuklearen Aktivitäten deutlich ausgeweitet, trotz Verletzungen der ursprünglichen Vereinbarungen.
Iran betont, offen für Verhandlungen mit der neuen US-Regierung zu sein, seine Position ist jedoch nach den jüngsten militärischen Angriffen Israels und der USA auf iranische Nuklearanlagen deutlich verschärft.
Iran fordert Sicherheitsgarantien und Entschädigungen für die durch militärische Operationen verursachten Schäden, was die diplomatischen Bemühungen erschwert, während die Spannungen steigen.
Während die internationale Gemeinschaft auf eine mögliche Entspannung hofft, setzt Iran alles daran, seine Interessen zu wahren und seine regionale Macht zu stärken, was die Gefahr weiterer Konflikte im Bereich der nuklearen Sicherheit erhöht.