Der Wendepunkt im Iran-Konflikt: Einstellung der Zusammenarbeit mit IAEA löst internationale Besorgnis und neue diplomatische Herausforderungen aus
Deutschland hat auf die jüngsten Entwicklungen im iranischen Nuklearprogramm scharf reagiert. Das Auswärtige Amt verurteilte die Entscheidung Teherans, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) auszusetzen, und bezeichnete diesen Schritt als ein «äußerst alarmierendes Signal» für die globale Sicherheit und die Stabilität in der Region. Der Sprecher Martin Giza betonte, dass eine diplomatische Lösung nur möglich ist, wenn Iran wieder aktiv mit der IAEO zusammenarbeitet. Diese Entscheidung wurde kurz nachdem das iranische Parlament am 25. Juni mit großer Mehrheit für ein Gesetz gestimmt hatte, das die gesamte Zusammenarbeit mit der IAEO aussetzt. Grund dafür ist die Ablehnung internationalen Drucks sowie der Versuch Irans, seine Nuklearziele zu schützen. Die Regierung bestätigte, dass das Gesetz bereits in Kraft ist und darauf abzielt, die „volle Unterstützung der Rechte der Islamischen Republik Iran“ im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags zu gewährleisten, wobei ein besonderer Fokus auf Urananreicherung liegt. Die jüngsten Angriffswellen der USA und Israels auf iranische Kernanlagen hatten die nuklearen Kapazitäten erheblich beeinträchtigt. Dennoch warnen Experten, dass Iran die Urananreicherung innerhalb weniger Monate wieder aufnehmen könnte, auch wenn einige Anlagen beschädigt wurden. Der IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi warnte, dass Iran wahrscheinlich in der Lage sein wird, die Produktion von angereichertem Uran „innerhalb weniger Monate“ wieder aufzunehmen, was ernsthafte Bedenken für die zukünftigen diplomatischen Verhandlungen und die regionale Stabilität aufwirft.