Polen stimmt für Austritt aus dem Ottawa-Übereinkommen und stärkt damit seine Verteidigungsposition
Im polnischen Parlament fand eine historische Abstimmung statt: 413 Abgeordnete unterstützten den Austritt aus dem internationalen Vertrag, der den Einsatz, die Herstellung und die Lagerung von Antipersonenminen verbietet. Nur 15 Abgeordnete stimmten dagegen, drei weitere enthielten sich. Diese Entscheidung war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Verteidigungsstrategie Polens und als Reaktion auf die modernen Sicherheitsherausforderungen in der Region. Vor der Abstimmung betonte der stellvertretende Ministerpräsident und Verteidigungsminister Władysław Kosińska-Kamyśl, dass dieser Schritt notwendig sei, um Polens Sicherheit zu gewährleisten, und äußerte sich zuversichtlich, dass der Austritt aus dem Vertrag es dem Land ermöglichen werde, sich besser gegen mögliche Bedrohungen zu verteidigen. Die Erklärung löste breite Diskussionen in der Gesellschaft und bei internationalen Partnern aus. Quellen zufolge ist diese Initiative Teil einer umfassenderen Strategie zur Stärkung der Verteidigung der Region, insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden russischen Militäraktivitäten in den Nachbarländern. Laut Kosiniak-Kamisz kann und sollte Polen nicht durch internationale Abkommen eingeschränkt werden, die seine Verteidigungsfähigkeit einschränken. Das Ottawa-Übereinkommen, aus dem Polen nun ausgetreten ist, wurde 1997 in Norwegen unterzeichnet und trat 1999 in Kraft. Es vereinte mehr als 160 Länder weltweit, hauptsächlich westliche Staaten, die sich verpflichteten, die Produktion, den Einsatz und die Lagerung von Antipersonenminen zum Zwecke der humanitären Sicherheit einzustellen. Angesichts wachsender geopolitischer Risiken und Spannungen in der Region sehen Länder wie Polen, die baltischen Staaten und Finnland den Austritt aus dem Vertrag jedoch als notwendigen Schritt zur Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit an. Lettland unterzeichnete bereits im April ein Gesetz zum Austritt aus dem Vertrag, und Litauen kündigte ihn im Mai offiziell. Gleichzeitig betonen Länder wie Norwegen, dass die weitere Teilnahme an dem Übereinkommen wichtig für die internationale Stabilität sei, und erklären, dass ihre modernen Waffensysteme ausreichen, um potenziellen Bedrohungen zu begegnen. Finnland stimmte unterdessen im Parlament ab und kündigte ebenfalls seinen Ausstieg aus dem Abkommen an – die Entscheidung wurde mehrheitlich unterstützt. Die Entscheidung Polens, der anderen baltischen Staaten und Finnlands unterstreicht den wachsenden Trend, alte Abkommen angesichts moderner Sicherheitsherausforderungen zu überdenken. Darüber hinaus ist dieser Schritt ein klares Signal für die internationale Gemeinschaft, ihre Ansätze zur regionalen Verteidigung im Kontext neuer geopolitischer Realitäten zu ändern. Die Frage der weiteren Beibehaltung oder des Ausstiegs aus solchen Abkommen wird nun Gegenstand aktiver Diskussionen in der globalen Sicherheitspolitik sein.