Im Zusammenhang mit einem Korruptionsfall, der nicht nur die politische Aktivität, sondern auch den Ruf der Regierung erschütterte, befindet sich der Vizepremierminister der Ukraine, Oleksij Chernjov, derzeit im Ausland

Chas Pravdy - 19 Juni 2025 15:32

Offizielle Vertreter seines Pressedienstes versichern, dass die Reise planmäßig sei und keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Situation im Land besteht. In einem Kommentar gegenüber "Ukrainska Pravda" erklärte der Pressesprecher Chernjovs, dass seine Auslandsreise im Rahmen eines gewöhnlichen Arbeitseinsatzes erfolgt, und fügte hinzu, dass alle Details bezüglich des Aufenthalts des Vizepremiers im Ausland auf seinen offiziellen Facebook-Seiten sowie auf den offiziellen Ressourcen des Ministeriums für nationale Einheit veröffentlicht werden. Als Journalisten fragten, wie lange der Dienstreise noch dauern werde und ob Chernjov plane, in naher Zukunft in die Ukraine zurückzukehren, antwortete der Pressedienst kurz und offiziell, indem er die Standardaussage wiederholte. Es ist bekannt, dass am 17. Juni das Ministerium für nationale Einheit das landesweite Forum "Human Capital Dimension at the URC 2025. Focusing on Return and Recovery" organisierte. Chernjov nahm an dieser Veranstaltung vor Ort in Form einer Videokonferenz teil, was derzeit in den Bedingungen globaler Unsicherheit eine durchaus übliche Praxis ist. Ein paar Tage später, am 19. Juni, teilte Oleksij Chernjov in sozialen Netzwerken, insbesondere auf Facebook, mit, dass er im Rahmen seines diplomatischen Besuchs in der Europäischen Union eine Reihe von Treffen mit hochrangigen Beamten führte, darunter auch mit Vertretern des Europarates. Über seine genauen Aufenthaltsdetails berichtete er mit veröffentlichten Fotos und kurzen Meldungen auf seinen Social-Media-Kanälen. Er erwähnte insbesondere, dass er ein Treffen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, in Brüssel hatte, das er als fruchtbar und erfolgreich beschrieb. Vor dem Hintergrund dieser diplomatischen Aktivitäten kommen beunruhigende Nachrichten aus den Strafverfolgungsbehörden ans Licht. Anfang Juni kündigten das Nationale Anti-Korruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) die Aufdeckung eines groß angelegten Korruptionsschemats im Bausektor an, an dem hochrangige Staatsbeamte beteiligt seien. Vorläufigen Informationen zufolge deuten die gesammelten Daten auf einen durch die Korruptionsmasche verursachten Schaden für den Staat in Höhe von über einer Milliarde Hryvnia hin. Im Rahmen dieses Falls wurde Anklage gegen fünf Personen erhoben, darunter zwei mit Verbindungen zu Chernjov. Es handelt sich wahrscheinlich um den ehemaligen Staatsekretär des Ministeriums für regionalentwicklung, Wasyliw Volodyn, und den ehemaligen Berater des Ministers, Maksym Gorbatюк. Am 18. Juni fällte das Oberste Anti-Korruptionsgericht den Beschluss über die Wahl der vorbeugenden Maßnahmen gegen Wasyliw Volodyn: Er wurde für 60 Tage inhaftiert mit der Möglichkeit, eine Kaution in Höhe von 20 Millionen Hryvnia zu hinterlegen. Sicherheitskreise und politische Quellen berichten aus eigenen Quellen, dass bei Chernjov vor etwa einem Monat Durchsuchungen durchgeführt wurden. Offizielle Details zu den Vorfällen rund um den Vizepremier und seine mögliche Verwicklung in die Ermittlungen wurden bisher jedoch nicht veröffentlicht. Der Fall, der in den Medien und in politischen Kreisen aktiv diskutiert wird, wirft ernsthafte Fragen nicht nur zur Bekämpfung der Korruption in der Ukraine auf, sondern auch zur Integrität und zum Vertrauen in die Führungsspitze des Staates. Vor dem Hintergrund offizieller Aussagen und Zusicherungen zu einer "planmäßigen" Dienstreise verfolgen Journalisten und Bürgeraktivisten die Ereignisse und warten auf weitere Fakten und Erklärungen zum tatsächlichen Stand der Korruptionsaktivitäten, der das Ansehen der gesamten ukrainischen Regierung erheblich schädigen könnte.

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