Wenn Europa Ukraine nicht unterstützt, wird es Zeit, Russisch zu lernen: Kallas wendet sich an das Europäische Parlament
Im Kontext der zunehmenden Bedrohung durch Russland für die Stabilität und Sicherheit der Europäischen Union hat die EU-Außenbeauftragte – Kaja Kallas – eine lautstarke Erklärung bei der Sitzung des Europäischen Parlaments abgegeben. Sie betonte, dass Europa die Unterstützung für die Ukraine verstärken sollte, da nur eine Stärkung des ukrainischen Staates zur Festigung der gesamten Region und zur Verringerung potenzieller Risiken für die EU-Länder beiträgt. Die Leiterin der europäischen Diplomatie hob hervor, dass die Anstrengungen verstärkt werden müssen, da Russland bereits zu einer direkten und ernsthaften Bedrohung für die Sicherheit Europas geworden ist. Sie versicherte, dass dieses Thema im Mittelpunkt der europäischen Politik stehe. „Wir müssen alles tun, um die Ukraine zu unterstützen. Das ist nicht nur eine moralische Verpflichtung oder ein Akt der Solidarität, sondern auch eine strategische Maßnahme zur eigenen Sicherheit“, sagte Kallas. Sie fügte hinzu: „Wenn wir keine aktive Hilfe für die Ukraine leisten, wird, laut meinem Kollegen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, das Erlernen der russischen Sprache notwendig sein“, stichelte die Diplomat, ironisch anspielend auf eine mögliche Eskalation des Konflikts oder eine Veränderung der Sprachsituation in Europa. Die europäische Diplomatin forderte die europäischen Länder auf, mehr Entschlossenheit und Geschwindigkeit bei der Bereitstellung von militärischer, finanzieller und humanitärer Unterstützung für die Ukraine zu zeigen. Ihrer Meinung nach hängt die Chance der ukrainischen Armee, heute stärker zu sein, um in zukünftigen Verhandlungen zu bestehen und zu gewinnen, letztlich davon ab, wann Russland schließlich bereit sein wird, an den Verhandlungstisch zu treten. „Je schneller wir die Ukraine unterstützen und ihre Verteidigung stärken, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Land zu einem echten gleichberechtigten Akteur in Friedensverhandlungen werden kann“, betonte Kallas. Die europäische Diplomatin wandte sich auch an die aktuelle Sicherheitslage und führte eine Liste aggressiver Aktionen Russlands an, die die Stabilität der Region bedrohen. Dazu zählen Luftraumverletzungen in Nachbarländern, Manöver in der Nähe der EU-Grenzen, Angriffe auf Infrastruktur sowie die Rekrutierung von Kriminellen für Sabotageakte und Operationen. „Letztes Jahr gab Russland mehr für Verteidigung aus als alle EU-Länder zusammen. Und in diesem Jahr sind die Ausgaben nochmals deutlich gestiegen – bereits mehr als für Gesundheit, Bildung und Sozialprogramme zusammen. Dies ist ein klares Signal für einen langfristigen Plan destruktiver und aggressiver Politik“, betonte Kallas. Die Diplomatin rief zu sofortigen Maßnahmen im Hinblick auf die Reform der europäischen Verteidigungsausgaben auf. Sie unterstrich, dass die EU und NATO ihre Bemühungen verstärken müssen, um das gemeinsame Ziel zu erreichen, die Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP jedes Landes zu erhöhen, was notwendig sei, um die Verteidigungsfähigkeit des Kontinents zu stärken. „Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Wir müssen bereit sein, jeder Herausforderung zu begegnen und die notwendigen finanziellen Ressourcen für die Stärkung der Verteidigung bereitzustellen“, betonte Kallas. Hintergrund dieser Erklärung sind Geheimdienstinformationen, die warnen, dass Russland jede mögliche Waffenruhe in der Ukraine nutzen könnte, um Ressourcen anzusammeln. In letzter Zeit wächst die Besorgnis, dass die Bedingungen für einen lang anhaltenden Krieg mit der NATO noch schneller geschaffen werden, da Moskau seine Positionen stärkt und sein militärisches Potenzial ausbaut. Besonders die kürzliche Erklärung des niederländischen Premierministers Mark Rutte deutet darauf hin, dass ein stabiler Waffenstillstand Russland Zeit zum Waffenaufbau geben könnte, was nach Einschätzung von Analysten die Risiken für die gesamte strategische Allianz, insbesondere für die NATO, erhöhen könnte. Experten und Regierungsvertreter warnen sogar, dass Russland in fünf Jahren in der Lage sein könnte, einen neuen Krieg mit dem Bündnis zu entfesseln, was die Sicherheitsstabilität Europas infrage stellt und entschlossene Maßnahmen zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigung erfordert. Zusammenfassend unterstreicht Kallas noch einmal die Notwendigkeit, die Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine und zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union zu beschleunigen. Sie betont, dass das Ignorieren dieses Problems schwerwiegende Folgen für die europäische Sicherheit haben könnte und die Länder dazu zwingen würde, Russisch zu lernen – ein noch schlimmeres Szenario für den Kontinent. Deshalb gilt: Jetzt ist die Zeit zum Handeln.