Hier ist die Übersetzung des Textes ins Deutsche:

Chas Pravdy - 13 Juni 2025 15:53

In den USA und der Ukraine laufen groß angelegte Ermittlungen zu Korruptionsmissbräuchen, die dem Staat möglicherweise Milliarden Hryvnias an Schaden zugefügt haben. Das Nationale Antikorruptionsbüro (NAKU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) haben kürzlich Anhaltspunkte gegen eine Reihe von hochrangigen Amtsträgern vermeldet, darunter auch Personen, die eng mit dem ehemaligen Minister für regionale Entwicklung, Aleksij Chernihiv, verbunden sind. Diese Maßnahmen sind ein bedeutender Schritt im Kampf gegen groß angelegte Korruption im öffentlichen Sektor, insbesondere im Bauwesen und bei der Verwaltung von Landressourcen. Laut offiziellen Angaben haben Ermittlungs- und Anklagebehörden eine Korruptionsmasche aufgedeckt, die der Ukraine Verluste von mehr als einer Milliarde Hryvnias verursacht haben könnte. Im Rahmen der Untersuchungen wurden am 12. und 13. Juni fünf Hochrangige des Verdachts[verdächtigt]. Darunter befinden sich der ehemalige Staatssekretär des Ministeriums für regionale Entwicklung, Vasil Volodin, der ehemalige Berater des Ministers Maksym Horbatjuk sowie die ehemalige Leiterin des staatlichen Unternehmens "Ukrkommunobsluzhennia" (Ukrainischer Gemeindedienst), Alla Sushon. Zugleich hat die Untersuchung die Beteiligung von Bauträgern und deren Bevollmächtigten an illegalen Schemata bei Bauprojekten in Kiew festgestellt, die den tatsächlichen Wert des Grundstücks um mehr als das Dreifache reduziert und somit dem Staat Verluste von über einer Milliarde Hryvnias eingebracht haben könnten. Laut Ermittlungsbehörden begann dieses Schema bereits während der Amtszeit des ehemaligen Ministers Chernihiv, als er das Ministerium für regionale Entwicklung leitete. Es bestand darin, dass Beamte, darunter auch Mitarbeitende des Ministeriums, die Übertragung eines Grundstücks von über 11 Hektar in Kiew in die Verwaltung eines staatlichen Unternehmens ohne entsprechende rechtliche Grundlage förderten. Hierfür wurde ein Mechanismus geschaffen, der die Erteilung einer Genehmigung für bedeutende wirtschaftliche Verbindlichkeiten sowie den Abschluss von Investitionsverträgen mit dem Bauunternehmer vorsah. Diese sahen vor, dass ein Teil der zukünftigen Wohnungen im Eigentum des Staates verbleiben sollte – tatsächlich wurde dieser Anteil jedoch durch Bewertungsreduzierungen des Grundstücks und seiner Objekte um fast das Fünffache verringert. In der Folge verfehlte der Staat geschätzte 1 Milliarde Hryvnias in Form von Immobilien, die zu Marktpreisen potenziell realisiert werden hätten können. Neben Beamten waren an dem Schema auch Bauunternehmen beteiligt, die sich unrechtmäßig Zuwendungen in Form von Rabatten auf Wohnungen in bereits fertiggestellten Kiewer Wohnkomplexen sicherten. Der Quadratmeterpreis in solchen Wohnungen wurde auf 1.000 bis 8.000 Hryvnias gesenkt, bei einem Marktpreis von etwa 30.000 Hryvnias. Die Gesamtzahl der unrechtmäßig erlangten Vorteile wird auf 16,8 Millionen Hryvnias geschätzt. Zudem soll die Geschäftsführerin des staatlichen Unternehmens nach Angaben der Ermittler Verträge mit Bauunternehmen abgeschlossen haben, die es ihnen ermöglichten, einen Teil der Wohnungen zu reduzierten Preisen zu erhalten, was die Größenordnung der Betrügereien zusätzlich verkompliziert. Ein bedeutender Aspekt der Ermittlungen waren auch eine Reihe von Durchsuchungen, unter anderem in der Wohnung der Ehefrau eines der Verdächtigen, Vadym Marchuk. Marchuk war zwischen 2021 und 2023 für die Sicherheitswache von Chernihiv zuständig. Aus den Unterlagen und Angaben des Sicherheitsdienstes wurde bekannt, dass Marchuk in jener Wohnung wohnte, und die Durchsuchungen wurden durchgeführt, um die Verbindungen zwischen den hochrangigen Beamten und dem kriminellen Schema zu bestätigen. Es ist erwähnenswert, dass sich Aleksij Chernihiv derzeit im Ausland auf Dienstreise befindet und seine direkte Beteiligung an den Korruptionsmachenschaften bislang nicht bestätigt ist. Im „Naftogaz der Ukraine“ und in anderen staatlichen Institutionen wurde offiziell jeglicher Zusammenhang zwischen den aktuellen Ermittlungsmaßnahmen und der Tätigkeit der betreffenden Personen in der Unternehmensgruppe „Naftogaz“ zurückgewiesen. Vertreter des Unternehmens betonten, dass die Ermittlungen vergangene Beschäftigungsverhältnisse dieser Personen betreffen und keinen Bezug zu ihrer aktuellen beruflichen Tätigkeit haben. Die Ermittlungen sind vorerst im Gange, und die Strafverfolgungsbehörden bereiten neue Anklagen vor sowie planen, den Kampf gegen Korruption auch in den höchsten Regierungsebenen fortzusetzen. Es ist wichtig zu erwähnen, dass es das erste Mal seit vielen Jahren in unserem Land ist, dass solche groß angelegten und tiefgreifenden Ermittlungen mit maximaler Öffentlichkeit und Transparenz durchgeführt werden, was Hoffnung auf Gerechtigkeit und eine Verringerung des Korruptionsniveaus im Staat insgesamt gibt.

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