Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg lädt den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, offiziell ein, am bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag teilzunehmen
Dies geschah vor dem Hintergrund wiederholter Spekulationen und zunehmender Spannungen bezüglich des Formats der Teilnahme des ukrainischen Führers an Veranstaltungen, die direkt auf die Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer ausgerichtet sind. Laut der niederländischen Nachrichtenagentur ANP, die sich auf Quellen beruft, die dem NATO-Führungskreis nahe stehen, übergab Stoltenberg persönlich die offizielle Einladung an Selenskyj während eines Treffens, das am Montag stattfand. Nach Abschluss dieses Treffens erklärte der ukrainische Präsident, dass die Ukraine aufrichtig bestrebt sei, auf dem NATO-Gipfel vertreten zu sein, es jedoch derzeit noch unklar ist, in welcher Form dies geschehen soll. Details zum Format der Teilnahme des ukrainischen Führers bleiben vertraulich. Derzeit wird über eine mögliche Teilnahme im Rahmen des Gipfels oder an informellen Veranstaltungen spekuliert: Treffen der Verteidigungs- oder Außenminister der NATO sowie an sogenannten „inoffiziellen Veranstaltungen“ für Staats- und Regierungschefs – beispielsweise ein Abendessen, das vom niederländischen König Willem-Alexander organisiert wird. Gleichzeitig betonen Quellen, dass noch keine endgültige Entscheidung hinsichtlich des Formats der Teilnahme des ukrainischen Präsidenten getroffen wurde. Im Zusammenhang mit dieser Situation ist hervorzuheben, dass die Gastgeber-Prinzessin und niederländische Ministerpräsidentin, Mark Rutte, der kürzlich wegen einer politischen Krise zurückgetreten ist, die Einladung an Selenskyj unterstützt. Dies könnte ein Zeichen für den Wunsch nach größerer Offenheit sein und dafür, die Ukraine als vollwertigen Teilnehmer an den Verhandlungsprozessen der NATO-Plattform wahrzunehmen. Gleichzeitig kursierten in den Medien Gerüchte, dass die USA angeblich gegen die Einladung des ukrainischen Führers zum Gipfel seien. Vertreter der US-Regierung weisen diese Aussagen jedoch zurück. So betonte der US-Außenminister, Antony Blinken, dass die USA diplomatische Bemühungen unterstützen und offen für einen breiten Dialog über die weitere Beteiligung der Ukraine auf höchsten Ebenen im NATO-Format sind. Vor diesem Hintergrund ist die Bedeutung und die politische Sensation dieses Themas im Rahmen der allgemeinen Spannungen und Diskussionen rund um den zukünftigen Gipfel in Den Haag offensichtlich geworden. Die Einladung an Zelensky ist nicht nur ein Zeichen der Unterstützung seitens der niederländischen Führung, sondern auch ein Signal an die anderen NATO-Partner, die weitere Integration der Ukraine in die europäische Sicherheitsarchitektur voranzutreiben. Zugleich bleiben Washingtons Position und Engagement entscheidend für die Festlegung des Formats der Teilnahme des ukrainischen Präsidenten an diesem strategisch wichtigen Forum.