Donald Trump hat China emotional für die Verletzung der Bedingungen eines Handelsabkommens verantwortlich gemacht und dadurch die Spannungen in den bilateralen Beziehungen verschärft
Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, gab eine laute Erklärung auf seiner sozialen Plattform Truth Social ab und beschuldigte China, angeblich eine wichtige Vereinbarung zur Senkung der Zölle, die das Land vor einigen Monaten mit den Amerikanern getroffen hatte, verletzt zu haben. In den letzten Tagen wächst in den USA die Besorgnis über die Situation an der Handelssfront, insbesondere nachdem Trump Peking offen beschuldigt hatte, seine Verpflichtungen nicht einzuhalten. Laut dem ehemaligen Präsidenten befand sich China bereits vor Unterzeichnung des Abkommens in einer schweren wirtschaftlichen Krise, und im Land begannen buchstäblich Bürgerunruhen. Er betonte, dass genau deshalb der Vertrag schnell geschlossen wurde – um eine noch größere wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern, die durch unerwartete und plötzliche Abstürze sowie soziale Spannungen entstehen hätte können. „Ich habe dieses Abkommen geschlossen, um China vor noch schmerzlicheren und zerstörerischen Folgen zu bewahren. Ich wollte nicht, dass in ihrem Land ein weiterer wirtschaftlicher Kollaps und bürgerliche Unruhen ausbrechen“, so Trump. Gleichzeitig behauptet der ehemalige Präsident, dass China, „was vermutlich für die Scharfsichtigen auch keine Überraschung ist“, die zuvor vereinbarten Verpflichtungen vollständig verletzt habe. Allerdings erläuterte er in seinem Beitrag nicht im Detail, was genau passiert ist – welche Aspekte des Abkommens verletzt wurden und wie die US-Administration darauf reagieren wird. Auch konkrete Schritte in der sich entwickelnden Situation bleiben unklar. Zur Erinnerung: Nach den ursprünglichen Absprachen sollten die USA die Zölle auf chinesische Waren vorübergehend von 145% auf 30% senken. Im Gegenzug hatte China versprochen, die Zölle auf amerikanische Importe auf 10% zu reduzieren und einen Mechanismus für gegenseitige Verhandlungen zur Verbesserung der Handelsbeziehungen einzurichten. Im Beisein dieser Verpflichtungen planten die Seiten, einen dauerhaften Dialog aufzubauen und Kompromisse bei Streitfragen zu finden. Doch die Realität sah ganz anders aus: Trump erhöhte die Zölle auf Importe aus China mehrfach auf bis zu 145%, woraufhin Peking seinerseits die Zölle auf 125% anhebt. Diese gegenseitigen Aktionen führten zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten für beide Länder. Im April sank Chinas Export in die USA um 21%, was das Handelsbilanzdefizit weiter verschärfte und in der Wirtschaftskreise Besorgnis auslöste. Viele Unternehmen äußerten Befürchtungen über Mangel an wichtigen Waren und Komponenten, was eine direkte Folge des Handelskrieges war. Die zunehmende Spannung in den Handelsbeziehungen führte dazu, dass Trump Ende April die Möglichkeit eines Abschwächens der beispiellosen Zollerhöhungen in Betracht zog, da die langanhaltende Politik der Tariferhöhung möglicherweise nicht die gewünschten Resultate bringt, und eine Änderung seiner Position notwendig sein könnte. Ob die USA auf Verstöße gegen die Abkommen reagieren werden und welche Politik die Regierung künftig verfolgen wird, ist derzeit ungewiss. Insgesamt bleibt die Situation der Handelsabkommen zwischen den USA und China eine der akutesten und kompliziertesten in den internationalen Beziehungen, die weltweit Besorgnis hinsichtlich möglicher Folgen für die globale Wirtschaft hervorrufen.