Die EU hat eine historische Entscheidung bezüglich Syrien getroffen – die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes fast anderthalb Jahrzehnte lang eingeschränkt und den Weg zu Frieden und Stabilität behindert haben
Diese Entscheidung kam für viele Analysten und Diplomaten überraschend, da Brüssel zuvor eine klare Haltung gegenüber den Sanktionen gehalten hatte, trotz der lang anhaltenden humanitären Krisen und inneren Konflikte, die das Land erschüttert hatten. Initiatorin dieses radikalen Schritts ist die hochrangige EU-Diplomatin Kaja Kallas, die am Dienstag, den 20. Mai, offiziell über die sozialen Medien, insbesondere auf X (Twitter), die Beendigung des Verfahrens zur Aufhebung der Einschränkungen bekannt gab. Laut ihr ist diese Entscheidung ein lang ersehnter Ausdruck der Unterstützung für das syrische Volk und ein Schritt in Richtung Wiederaufbau des Landes nach jahrelanger Krise. Kallas betonte, dass die EU die Syrer nicht im Stich lässt und seit vielen Jahren für ihre Unterstützung eintritt – „wir haben die Syrer in den letzten 14 Jahren stets unterstützt und werden dies auch weiterhin tun.“ Sie fügte hinzu, dass die Hauptaufgabe jetzt darin besteht, den Wiederaufbau eines neuen, inklusiven und friedlichen Syriens zu fördern, das seinen Bürgern ein würdevolles Leben und Stabilität gewährleisten kann. Der Wandel in der EU-Politik gegenüber Syrien wurde durch Veränderungen in der innenpolitischen Situation möglich – der Sturz des Regimes von Präsident Bashar al-Assad im Dezember 2024 markierte einen Wendepunkt. Ende 2024 hielt Brüssel noch eine vorsichtige Haltung gegenüber dem Abschaffen der Sanktionen, doch die sich entwickelnde Lage im Land, insbesondere die allmähliche Abschwächung des Konflikts und die Suche nach Kompromisslösungen, zwangen die Diplomaten, ihre Politik zu überdenken. Anfang 2025 stimmte die EU bereits einer teilweisen Aufhebung der Einschränkungen in bestimmten Sektoren der syrischen Wirtschaft zu. Dabei ging es um die Aufhebung der Sanktionen gegenSeveral Schlüsselbranche, wie Energie, Transport und Finanzen – diese Schritte sollten zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten schaffen und internationale Investitionen anziehen. Parallel dazu fand am 17. März dieses Jahres die neunte Syrien-Konferenz in Brüssel statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung versprachen Weltführer und Vertreter internationaler Organisationen, dem Land erhebliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 5,8 Milliarden Euro zukommen zu lassen. Diese Investitionen sollen ein wichtiger Faktor im Wiederaufbau Syriens werden, indem sie die Bedürfnisse in der humanitären Hilfe, die Wiederherstellung der Infrastruktur und die Entwicklung bedeutender humanitärer Wirtschaftssektoren abdecken. Gleichzeitig sind Experten der Ansicht, dass diese Änderung in der Rhetorik und Politik der EU ein Signal für den Versuch ist, den internationalen Dialog zu aktivieren und diplomatische Beziehungen mit Damaskus wiederherzustellen, um den politischen Lösungsprozess zu fördern und Syrien schrittweise wieder in die internationale Gemeinschaft zu integrieren. Sie weisen darauf hin, dass dies neue Möglichkeiten für die Stabilisierung der Lage im Land eröffnen und die regionale Spannung verringern könnte. Wenn dieser Kurs in Zukunft beibehalten wird, könnten Syrien, laut Analysten, einen neuen Impuls für die innenpolitische Entwicklung und den wirtschaftlichen Wiederaufbau erhalten. Das Wichtigste ist die verantwortungsvolle und konsequente Umsetzung der versprochenen Maßnahmen unter Wahrung humanitärer Prinzipien und Menschenrechte. Davon hängt ab, ob dieser historische Schritt dazu beiträgt, jahrzehntelange Konflikte zu überwinden und den ersten echten Schritt zum Frieden im Nahen Osten zu machen.