Der Europäische Union hat einen ambitionierten Finanzierungsplan für die Verteidigungsindustrie verabschiedet, der die Aufnahme von Krediten in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro vorsieht
Dies eröffnet neue Möglichkeiten zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Mitgliedsstaaten. Laut informierten Kreisen wurden diese Entscheidung nach längeren Verhandlungen getroffen, und der endgültige Text wurde bereits zwischen Diplomaten abgestimmt. Die offizielle Abstimmung ist für den 21. Mai geplant. Laut „European Truth“ sieht diese Initiative vor, erhebliche Mittel von den Finanzmärkten für den schnellen Ausbau der Investitionen im Verteidigungsbereich Europas zu mobilisieren. Die Finanzierung erfolgt auf Antrag der Mitgliedsstaaten, die in eine breite Palette von Verteidigungsbereichen investieren können: von der Beschaffung von Munition, Raketen und Artilleriesystemen über Luftverteidigungsanlagen, Raketenabwehrsysteme, Spezialausrüstung, Infanteriewaffen bis hin zu kleinen unbemannten Systemen. Zudem ist die Finanzierung der Entwicklung von Systemen zur Drohnenabwehr, der elektronischen Kriegsführung, maritimen Oberflächen- und Unterwasserfähigkeiten, Cyberabwehr sowie Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur vorgesehen. Wichtig ist, dass der Anteil der Komponenten, die aus Drittländern außerhalb der Europäischen Union, des EFTA/EES-Raums oder aus der Ukraine stammen, 35 % der Gesamtkosten des Endprodukts nicht übersteigen darf. Dies unterstreicht das Bestreben, eine eigenständige und wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie in Europa zu entwickeln, die die Abhängigkeit von externen Lieferanten verringert. Darüber hinaus sind gemeinsame Beschaffungen und Investitionsmöglichkeiten nicht nur für die EU-Mitgliedsstaaten offen, sondern auch für Kandidatenländer, Partner in Sicherheitsfragen und Drittländer, mit denen entsprechende Abkommen bestehen. Weiterhin sieht die Initiative die Möglichkeit vor, bilaterale Verträge mit Kandidatenländern, potenziellen Kandidaten und anderen Ländern abzuschließen, die die Verteidigungspartnerschaft mit der EU unterstützen. Dies schafft einen zusätzlichen Mechanismus für eine aktive internationale Zusammenarbeit im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Besonderen Fokus auf der Ebene des Starts dieses umfangreichen Programms spielen die Entwicklungen rund um die Ukraine. Laut interner Quellen hat die Europäische Kommission bereits erklärt, dass die ukrainische Verteigungsindustrie gleiche Rechte bei der Teilnahme an dieser Initiative im Bereich der Verteidigungsindustrie der EU haben wird. Das bedeutet neue Chancen für die ukrainische Rüstungsindustrie im Rahmen der Partnerschaft sowie Unterstützung bei der Modernisierung der Verteidigungskapazitäten angesichts der russischen Aggression. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Zusage der EU, der Ukraine 1 Milliarde Euro aus den Gewinnen russischer Vermögenswerte für den Kauf von Waffen und Kampftechnik im ukrainischen Verteidigungssektor bereitzustellen. Dies soll einen zusätzlichen Impuls für die Entwicklung der ukrainischen Verteidigungsindustrie geben und ihre Position im globalen Kontext stärken. Insgesamt spiegelt die Verabschiedung dieses Programms tiefgreifend das strategische Bestreben der Europäischen Union wider, nicht nur eine einflussreiche und selbstständige Verteidigungsindustrie aufzubauen, sondern auch die Zusammenarbeit mit Nachbarn und Partnern weltweit zu intensivieren, um Sicherheit und Stabilität in der Region und darüber hinaus zu gewährleisten.