Iran äußert Bereitschaft zu einem Atomabkommen mit den USA im Austausch für die Aufhebung der Sanktionen: Perspektiven und offizielle Erklärungen
In den letzten Tagen kursieren in diplomatischen Kreisen und den Medien Berichte über einen möglichen Durchbruch in den Verhandlungen zwischen Iran und den Vereinigten Staaten hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Der Authentizität dieser Informationen, insbesondere von NBC News, zufolge sind iranische Vertreter bereit, eine solche Vereinbarung zu unterzeichnen, die eine neue Seite in den bilateralen Beziehungen aufschlagen könnte. Der leitende Berater des Obersten Führers Irans, Ali Shamkhani, erklärte, dass das Land unter der Bedingung, alle derzeit schädlichen wirtschaftlichen Sanktionen aufzuheben, die seiner Wirtschaft erheblichen Schaden zufügen, gewillt wäre, einer Reihe von Voraussetzungen zuzustimmen, darunter Begrenzungen bei der Entwicklung des Atomprogramms. Laut Shamkhani garantiert Teheran, niemals Atomwaffen zu entwickeln, und verpflichtet sich zudem, seine Bestände an hochangereichertem Uran abzubauen, das potenziell für militärische Zwecke verwendet werden könnte. Darüber hinaus ist Iran bereit, die Urananreicherung nur auf die für zivile Zwecke erforderlichen Niveaus zu beschränken und internationalen Inspektoren den Kontrollzugang zu diesem Prozess zu gewähren. In diesem Fall würden die Sanktionen sofort aufgehoben, und das Land könnte die wirtschaftliche Belebung wieder aufnehmen sowie die Stabilität im Inland wiederherstellen. Shamkhani betont: „Wir sind weiterhin offen für Verhandlungen. Das ist durchaus möglich. Wenn die USA ihre Versprechen halten und entsprechend handeln, könnten wir eine Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen bekommen. Dies würde zur Stabilisierung der Situation und zu positiven Veränderungen in kürzester Zeit beitragen.“ Seiner Ansicht nach ist die Hauptbarriere derzeit die übertriebene Drohkulisse und das Misstrauen seitens der USA, verursacht durch Druck und Sanktionen. Gleichzeitig deuten Quellen an, dass diese Erklärungen inmitten hoher diplomatischer Intensitäten gemacht wurden. Nur wenige Stunden zuvor hatte US-Präsident Donald Trump eine Erklärung abgegeben, in der er eine „Olivengeste“ anbot, gleichzeitig aber Sanktionen bei einer Weigerung Irans, dem Deal zuzustimmen, androhte. Dies führte zu Spannungen in Wien und anderen diplomatischen Zentren, wo informelle Verhandlungen über die zukünftige Entwicklung des iranischen Atomprogramms laufen. Die praktische Idee, die Trump präsentierte, beinhaltete den Versuch, bilateral zugesicherte Garantien zu etablieren; diese wurde jedoch von Teheran unversöhnlich skeptisch aufgenommen. Shamkhani drückte seine Enttäuschung über dieses Verhalten aus, bezeichnete es als „stacheldraht“ und „leere Geste“, die keine substantielle Grundlage habe. Er betonte, dass Diplomatie Ehrlichkeit und Konsequenz erfordere, und merkte an, dass terroristische Drohungen und „lügnerische Versprechen“ die Verständigung nur erschweren. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass iranische hochrangige Vertreter laut Angaben mit einem Alternativvorschlag anstelle des vollständigen Abbaus des Atomprogramms aufwarteten: die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens, an dem regionale arabische Länder beteiligt sind, trotz der bestehenden Spannungen in der Region. Dieses Unternehmen könnte unter Kontrolle internationaler Inspektoren Uran anreichern und regionale Interessen berücksichtigen, sowie mit amerikanischen Investitionen arbeiten – ein Kompromissvorschlag, den Iran als Reaktion auf die Forderungen der USA nach vollständiger Abrüstung betrachtet. Erinnern wir daran, dass die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm am 11. Mai wieder aufgenommen wurden. Hochrangige Delegationen trafen sich, um die zukünftige Entwicklung des iranischen Atomplans zu erörtern. Die Hauptidee der iranischen Delegation ist die Schaffung eines alternativen Systems zur Produktion nuklearen Brennstoffs, das die regionalen Interessen berücksichtigt und gleichzeitig internationalen Sicherheits- und Transparenzstandards entspricht. Die USA bleiben jedoch strikt beim vollständigen Abbau des Atomprogramms und bestehen darauf, dass ohne vollständige Entwaffnung die Sanktionen bestehen bleiben. Ob eine Einigung möglich ist, steht derzeit noch in Frage. Das weitere Vorgehen hängt von politischem Willen beider Seiten, den Akteuren auf internationaler Bühne und der innenpolitischen Lage ab und könnte in jede Richtung verlaufen: von einem vollständigen Durchbruch und der Errichtung eines langfristigen Friedens bis hin zur Stilllegung des Konflikts vor dem Hintergrund wachsender diplomatischer Spannungen. Eines ist jedoch offensichtlich: die künftigen Schritte der iranischen und US-Regierungen werden wohl entscheidend für Sicherheit und die Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen in der Region und weltweit sein.