Europäische Führer versuchen, einen taktischen Ansatz für eine mögliche Beilegung des ukrainisch-russischen Konflikts zu vereinbaren, und sind bereit, auf das Treffen zwischenWladimir Zelensky und Wladimir Putin in der Türkei zu warten, bevor sie in die amerikanischen Sanktionsinitiativen gegen Moskau eingreifen
Dies zeigt den Wunsch der EU, neutral zu bleiben und diplomatische Verhandlungen zu priorisieren, ohne die Möglichkeit eines strengen Drucks im Falle des Scheiterns der diplomatischen Bemühungen zu vergessen. Quellen, die sich an die Informationsagenturen „European Truth“ und Bloomberg orientieren, berichten, dass europäische und amerikanische Diplomaten am 12. Mai eine Reihe von Konsultationen durchgeführt haben. Laut ihren Angaben kamen die Verhandler zu dem Schluss, dass die USA Russland und der Ukraine eine Chance zu Verhandlungen am 15. Mai geben wollen und eine erste Gelegenheit bieten, Friedenswege zu suchen, bevor der Sanktionsdruck gegen Wladimir Putin erhöht wird. Gleichzeitig erklären europäische Führungskräfte offen, dass der amerikanische Präsident Donald Trump seine frühere Zusage erfüllen müsse, neue Sanktionen gegen Moskau zu verhängen, falls der Kreml sich weigert, Zelensky zu treffen, oder Russland am selben Tag keinen unilateralen und uneingeschränkten Waffenstillstand akzeptiert. Leider wagten es die amerikanischen Diplomaten bei den Verhandlungen am 12. Mai nicht, eine klare Prognose abzugeben, welche Maßnahmen bei Fortbestehen oder Eskalation der russischen Aggression in der Ukraine ergriffen werden könnten. Sie bestätigten nicht die Bereitschaft, Sanktionen zu verhängen, falls Moskau die Ukraine in dieser Woche angreifen sollte, noch präsentierten sie konkrete Aktionspläne im Falle einer Ablehnung von Putin, sich zu treffen, oder bei Weiterführung der militärischen Aktionen. Frühere bestätigte der Kreml-Chef Wladimir Putin die Absicht, am 15. Mai Verhandlungen mit Kiew in Istanbul zu führen, obwohl noch keine offizielle Vereinbarung über das Treffen unterzeichnet wurde. Zugleich äußerte der ehemalige US-Präsident Donald Trump öffentlich, dass er von der ukrainischen Führung verlange, Verhandlungen mit Russland genau in der türkischen Stadt zu akzeptieren, obwohl Moskau bereits klar gemacht hat, dass die Forderung „zuerst Waffenpause, dann Verhandlungen“ unbegründet sei und wahrscheinlich nicht berücksichtigt werde. Als Reaktion gab der ukrainische Präsident Wladimir Zelenski eine Erklärung ab, dass er bereit sei, am 15. Mai persönlich mit Wladimir Putin in Istanbul zu sprechen – und damit seine Bereitschaft für diplomatische Initiativen zum Ausdruck brachte. Parallel dazu schloss US-Präsident Donald Trump nicht aus, dass er am 15. Mai in die Türkei reist, was die Spannungen um die Abstimmung zukünftiger Treffen zwischen den Konfliktparteien erhöht hat. Angesichts dieser Entwicklungen wurden in der Europäischen Union erneut Fragen zu möglichen Sanktionen gegen die Nord-Stream-2-Gaspipeline aufgeworfen — falls Russland weiterhin die Beendigung militärischer Aktionen verweigert und die diplomatische Lösung verzögert, sind die Berichterstatter aus Brüssel bereit, wirtschaftliche Sanktionen gegen Unternehmen zu prüfen, die an diesem strategischen Energieprojekt beteiligt sind. Solche Maßnahmen könnten bereits vor den geplanten Verhandlungen in der Türkei oder währenddessen ergriffen werden, um Moskau eine klare Botschaft über die Ernsthaftigkeit der EU-Bestrebungen, die Aggression zu beenden und Stabilität in der Region zu gewährleisten, zu senden. Insgesamt bleibt die Situation rund um die bevorstehenden diplomatischen Schritte angespannt und zurückhaltend, während die internationale Gemeinschaft auf die Ergebnisse der Verhandlungen in der Türkei wartet, die als entscheidend für die Bestimmung des weiteren Verlaufs des Konflikts zwischen Moskau und Kiew sowie für die Entwicklung neuer Sanktionsszenarien angesehen werden.