Рazzuche in der Nationalgarde der Ukraine: Was man über die neuesten Ereignisse und den offiziellen Kommentar der Staatsanwaltschaft wissen sollte
Am 12. Mai haben ukrainische Strafverfolgungsbehörden erneut die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf eine groß angelegte Anti-Korruptionskampagne gelenkt, indem sie gleichzeitig mehrere Durchsuchungen in der Struktur der Nationalgarde durchgeführt haben. An diesem Tag veröffentlichten die spezialisierte Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Anti-Korruptionsbüro einen offiziellen Kommentar zur Situation und gaben an, keine Details der Ermittlungen offenzulegen, sondern sich stattdessen nur auf die Ergebnisse der gesammelten Beweise zu konzentrieren. Laut der Pressemitteilung der SAP waren die Provokationen und Ermittlungsmaßnahmen gegen hochrangige Beamte der Nationalgarde gerichtet. Die Behörden betonen jedoch, dass Durchsuchungen oder andere Ermittlungsverfahren nicht automatisch die Schuld einer Person in einer Straftat bedeuten. Dies sei eine Standardpraxis zur Beweissicherung, die Teil des Prozesses zur Überprüfung von Versionen und zur Wahrheitsfindung ist. Erst nach Erhalt ausreichender Zeugenaussagen und Dokumente können die Ermittler und Staatsanwälte den Verdacht gegen konkrete Personen erheben. Im offiziellen Kommentar wird hervorgehoben: „Wir kommentieren weder den Verlauf noch die Ergebnisse der Ermittlungsmaßnahmen in unseren Strafverfahren, um die Objektivität der Ermittlungen nicht zu beeinträchtigen. Informationen über die Ergebnisse werden nur dann öffentlich gemacht, wenn ausreichend Beweismaterial für eine Verdächtigungsmitteilung vorliegt.“ Aus den offiziellen Mitteilungen geht hervor, dass die Ergebnisse der Untersuchungen und die weiteren prozessualen Entscheidungen seitens der spezialisierten Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft und des NABU gemäß gesetzlicher Vorgaben veröffentlicht werden. Dies unterstreicht die Bedeutung eines objektiven und ausgewogenen Umgangs bei der Berichterstattung über die Situation in der Gesellschaft sowie den Wunsch der Behörden nach Transparenz im Kampf gegen Korruption. Was führte zu diesen Ereignissen? Laut Quellen in den Strafverfolgungsbehörden fanden am Vortag, dem 9. und 10. Mai, Durchsuchungen in der Nationalgarde statt, insbesondere bei einigen hochrangigen Mitarbeitern, mit dem Ziel, Dokumente und Beweismittel möglicher Missbräuche sicherzustellen. Nach Angaben der Medien und einer Quelle bei ZN.UA dauerten die Ermittlungsmaßnahmen bei mehreren Schlüsselpersonen der Struktureinheiten der Nationalgarde an. Insbesondere suchten die Beamten bei dem Leiter der Nationalgarde – Brigadegeneral Oleksandr Pivnenko, sowie bei den Leitern der Logistikabteilungen – Oberbefehlshaber Sergey Hritsenko, Mykola Modlinsky und bei dem Leiter der Abteilung für automobile und gepanzerte Technik – Oleksandr Kalatinz. Außerdem suchten die Ermittler bei dem Leiter der Abteilung für Unterbringung und Bauwesen – Oberst Denys Hanas, sowie bei dem Leiter der Zentralen Produktions- und Technologiebasis der Nationalgarde – Oberst Volodymyr Fedorovskiy. Wie die Medien erklären, wird die Untersuchung im Rahmen eines Korruptionsschemats geführt, das besonderes Augenmerk der Strafverfolgungsbehörden auf sich zog, da Verdachtsmomente auf Missbräuche bestehen, die zu illegalen Vorteilen in Höhe von rund 190 Millionen Hrywnja führen könnten. Es wurde festgestellt, dass die Beschuldigten diese Gelder durch die Unterstützung bei Beschaffungen für das Zentrum für Produktions- und Technologiebasierung der Nationalgarde erhalten haben könnten. Laut Journalistinnen und Journalisten betreffen die Vorwürfe mehrere konkrete Fälle – darunter den Kauf eines Toyota RAV4 des Jahres 2023 sowie eine nicht-wohngebäudliche Immobilie mit einer Fläche von über 70 Quadratmetern in Kiew. Es besteht der Verdacht, dass diese Dienstleistungen und Vermögenswerte im Rahmen eines Geld-Korruptionsschemats erworben wurden, das mit illegalen Entscheidungen bei Beschaffungen und Verträgen in Zusammenhang stehen könnte. Derzeit setzen die Ermittlungen fort, konkrete Anklagen oder Entlastungen wurden bisher nicht öffentlich gemacht. Es ist wichtig zu betonen, dass die Maßnahmen ausschließlich der Einsichtnahme und Beweisführung dienen und nicht auf eine Schuld einer Person vor Abschluss des Verfahrens hindeuten. Insgesamt stellt diese Reihe von Durchsuchungen einen der ernsthaftesten Versuche im Kampf gegen Korruption im Sicherheits- und Verteidigungssektor dar, was auf eine Verschärfung der internen Kontrolle und den Willen der Strafverfolgungsbehörden, schließlich Ergebnisse im langjährigen Kampf gegen Missbräuche in der Branche zu erzielen, hinweist. Die Erwartungen sind klar: Die Lösung dieses Falls soll der Gesellschaft und den internationalen Partnern demonstrieren, dass die Ukraine auf Reformen im Sicherheitssektor und auf die Bekämpfung korruptiver Phänomene, selbst in den höchsten Strukturen, eingestellt ist.