Koalition der Entschlossenen fordert Russland zum sofortigen Waffenstillstand auf: Am 12
Mai beginnt eine unbefristete 30-tägige „Stillschweigende Pause“ Im Zuge neuer diplomatischer Bemühungen und Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft haben die Länder, die man vorläufig als „Koalition der Entschlossenen“ bezeichnen kann, eine einstimmige Erklärung bezüglich eines sofortigen Waffenstillstands im Gebiet der Ukraine abgegeben. Sie fordern, dass die Russische Föderation ab dem 12. Mai eine sogenannte „unbedingte 30-tägige“ Pause im Kampfgeschehen einleitet, die eine Chance für Diplomatie und die Suche nach einer politischen Lösung sein soll. Über diese wichtige Initiative wurde während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew informiert, an der der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie die Führer führender europäischer Länder wie Frankreich, Deutschland, Polen und Großbritannien teilnahmen. Die Stellvertreterin dieser diplomatischen Koalition hebt hervor — die Einigung auf den einheitlichen Forderung nach Beendigung der Feindseligkeiten sei das entscheidende Ergebnis des letzten Treffens. Selenskyj betonte in seiner Rede, dass die wichtigste Errungenschaft der zielgerichteten diplomatischen Bemühungen genau die Vereinbarung über den Beginn dieser „unbedingten und umfassenden“ Pause im Kampf sei. „Wir fordern einstimmig von Russland, in allen Bereichen — am Himmel, auf See und zu Lande — den Waffenstillstand zu erklären. Das ist von größter Bedeutung, um diese Katastrophe zu beenden und echten Raum für Diplomatie zu schaffen“, unterstreicht Selenskyj. „Wir rechnen damit, dass die Überwachung dieses Waffenstillstands in enger Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten erfolgen kann, die bereits ihre Unterstützung bestätigt haben.“ Laut dem ukrainischen Präsidenten ist der Begriff „30 Tage“ keine Zufallswahl. Es ist ein Zeitraum, innerhalb dessen die Welt eine günstige politische und sicherheitspolitische Grundlage für einen langfristigen Frieden schaffen muss. Selenskyj warnt davor, dass Versuche, Bedingungen zu stellen oder das Ganze zu verzögern, die Absicht signalisieren könnten, „den Krieg zu verlängern und diplomatische Wege zu sabotieren.“ Daher müsse der Waffenstillstand bedingungslos und umfassend sein, und er soll auf allen Kriegsschauplätzen gelten — in der Luft, auf See und an Land. Eine wichtige Voraussetzung ist auch die umfassende Überwachung, die durch enge Zusammenarbeit mit den USA ermöglicht werden soll. Was die weiteren Schritte betrifft, so kündigte Selenskyj an, dass während dieser 30 Tage die Arbeit auf die Festlegung von Sicherheitsgrundlagen, politischen Garantien und humanitären Maßnahmen fokussiert wird, um Bedingungen für einen nachhaltigen Frieden zu schaffen. Für ihn ist dies ein Fenster der Chancen für Verhandlungen, die die Situation in kürzester Zeit verändern könnten. Abschließend bestätigte auch der französische Präsident Emmanuel Macron die Worte des ukrainischen Führers. Er wies darauf hin, dass die internationale Überwachung des Waffenstillstands während dessen Laufzeit hauptsächlich von Vertretern der Vereinigten Staaten sichergestellt werde, obwohl auch andere Ländern — Mitgliedsländer der „Koalition“ — an dieser verantwortungsvollen Mission teilnehmen werden. „Dies wird es ermöglichen, sofort Verhandlungsprozesse bezüglich besonderer infrastruktureller Momente und Sicherheitsgarantien aufzunehmen“, fügte Macron hinzu. Eine weitere wichtige Warnung betrifft die Situation bei Verstößen gegen den Waffenstillstand: Die Weltgemeinschaft sei bereits dabei, umfassende Sanktionsmechanismen vorzubereiten und zu koordinieren. Macron betonte, die Sanktionen würden massiv und sofort sein, um auf Provokationen oder Verstöße gegen die Waffenruhe zu reagieren. Sie sollen in kürzester Zeit eingeführt werden, um die Einheit und Koordination zwischen den USA und den europäischen Partnern sicherzustellen. Diese Nachrichten wurden unmittelbar nach den Telefonaten von Selenskyj mit den Führern Deutschlands, Frankreichs, Polens und Großbritanniens sowie mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, bekanntgegeben. Dabei bekräftigten sie ihre Unterstützung für die Strategie einer friedlichen Beilegung und unterstrichen die Bedeutung eines schnellen Beginns des Waffenstillstands, der eine neue Phase diplomatischer Bemühungen einleiten soll. Das Datum 12. Mai ist somit mehr als nur ein gewöhnlicher Tag. Es ist eine Art Test für die Entschlossenheit und die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, sich für den Frieden zu vereinen, den zerstörerischen Konflikt beenden und die Grundlagen für eine langfristige Stabilität legen zu können. Ob die Parteien die Absprachen einhalten und einen Weg zum Dialog finden, hängt von ihrem Willen und den vereinten Anstrengungen der internationalen Diplomatie ab.