Im Kreml werden erneut Möglichkeiten für die Ausrufung eines lang anhaltenden Waffenstillstands geprüft, wobei eine vorsichtige und abwägende Herangehensweise verfolgt wird

Chas Pravdy - 10 Mai 2025 19:29

Offizielle Vertreter der russischen Regierung erklärten die Absicht, den Vorschlag sorgfältig zu prüfen, den die Ukraine, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten gemacht haben — die Idee eines 30-tägigen, unbegrenzten Waffenstillstands zur Stabilisierung der Lage in der Ukraine. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erwähnte in einem Kommentar gegenüber CNN, dass die russische Seite grundsätzlich diese Initiative prüfe, aber noch keine endgültige Entscheidung getroffen habe. Zunächst beschuldigte er die ukrainische Seite, den vom Westen verkündeten dreitägigen „vorübergehenden Waffenstillstand“ nicht eingehalten zu haben. Dieser wurde von Russland offiziell erklärt, doch laut ukrainischem Generalstab und ukrainischer Regierung wurde er von den Russen tatsächlich nicht eingehalten. Auf die Frage nach der neuen 30-Tage-Initiative sagte Peskow: „Wir müssen darüber nachdenken, das sind neue Umstände. Wir haben unsere eigene Position.“ Gleichzeitig betonte er, dass Moskau angeblich zu Verhandlungen und Dialogen bereit sei, um den Konflikt in der Ukraine beizulegen, die Bemühungen internationaler Vermittler schätze und der Trump-Administration für die Unterstützung dankbar sei. Der russische Sprecher wies zudem jegliche Versuche internationaler Druckausübung auf Moskau zurück und stellte fest, dass sich die Lage durch Missverständnisse und die komplexen Kompromisse, die für eine Friedenslösung erforderlich sind, verschärfe. Zugleich wurde im Kreml betont, dass jegliche Maßnahmen bezüglich eines Waffenstillstands bestimmte Bedingungen und Einschränkungen haben müssten, und man halte es derzeit für verfrüht, eine endgültige Entscheidung zu treffen. Im Rückblick auf den Verlauf der Verhandlungen ist zu erwähnen, dass Dmitri Peskow zuvor die russischen Forderungen gegenüber den USA und der Europäischen Union betonte: ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine, da Moskau der Ansicht ist, dass die Zunahme militärischer Unterstützung aus dem Westen die Eskalation des Konflikts fördert und den Friedensprozess erschwert. Nach dem Abschluss des „Entschlossenen Koalitions“-Gipfels am 10. Mai wurde die Forderung an Russland formuliert: Ab dem 12. Mai müsse Moskau einstimmig und ohne Vorbedingungen eine 30-tägige Ruhepause ausrufen. Die Dringlichkeit dieser Entscheidung wird in den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft gesehen, die Spannungen zu senken, wobei gleichzeitig vor möglichen verschärften Sanktionen gegen Russland gewarnt wird, falls diese Schritte verweigert werden. Die russische Seite weist jegliche Bedingungen für einen Waffenstillstand zurück, einschließlich Forderungen nach Stopps bei Waffenlieferungen an die Ukraine. Nach Peskows Aussagen ist es derzeit wichtig, Bedingungen für einen echten Dialog zu schaffen. Die internationale Gemeinschaft betont jedoch, dass ohne eine klare Einigung beider Seiten hinsichtlich der grundlegenden Prinzipien eine Annäherung an den Frieden unwahrscheinlich ist. Daher bleibt die Frage eines möglichen lang anhaltenden Waffenstillstands vorerst offen, und die endgültige Entscheidung liegt in den Händen Russlands, das vorsichtig die Bemühungen internationaler Partner und die Positionen anderer Konfliktparteien prüft.

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