Die Führung Chinas hat offen die Position des Kremls zum Krieg in der Ukraine unterstützt, was in der weltweiten politikwissenschaftlichen Gemeinschaft erhebliches Aufsehen erregte

Chas Pravdy - 09 Mai 2025 02:29

Der Besuch von Präsident Xi Jinping in Moskau am 8. Mai zeichnete sich durch Erklärungen aus, die eine enge Verbindung zwischen den beiden Ländern in Bezug auf die Haltung gegenüber der ukrainischen Krise bestätigen. Laut Informationen der Agentur Reuters äußerte sich der chinesische Staatschef bei dem offiziellen Treffen der Führer Chinas und Russlands unterstützend gegenüber Putin, den er als wichtigen Verbündeten beim Aufbau einer neuen Weltordnung beschrieb. Er betonte außerdem, dass Moskau und Peking eine gemeinsame Position im Konflikt in der Ukraine vertreten, und dass diese Ansichten zu einem Schlüsselparameter bei der Gestaltung der internationalen Ordnung werden könnten. Nach den Verhandlungen veröffentlichten die Führer eine gemeinsame Erklärung, in der festgehalten wurde, dass eine Beilegung der ukrainischen Krise nur durch die Beseitigung ihrer Ursachen möglich sei. Diese Formulierung ruft jedoch beträchtliche kritische Bedenken hervor, da sie Standardbotschaften russischer Propaganda enthält. Konkret geht es in der Erklärung um die angebliche Notwendigkeit, die „Bedrohung durch eine NATO-Erweiterung“, die „Diskriminierung russischsprachiger Einwohner“ sowie die Unterdrückung der Kultur und der Medien der russischen Minderheit in der Ukraine zu überwinden. Experten weisen bei der Analyse dieses Dokuments darauf hin, dass die in der gemeinsamen Erklärung enthaltenen Formulierungen, die die russische Aggression rechtfertigen, mehr als genug sind, um zu erkennen: China bestätigt seine Unterstützung für Moskaus Politik im Hinblick auf die ukrainische Krise. In seiner Rede sagte Xi Jinping, dass Russland und China „wahre stählerne Freunde“ sein müssen, die zahlreiche Prüfungen bestanden haben und ihre Verbundenheit in den schwierigsten Situationen bewiesen haben. Er fügte hinzu, dass die Länder die bilaterale Koordination, insbesondere im militärischen Bereich, stärken und den sogenannten „doppelten Abschreckungen“ der USA entgegenwirken wollen, die darauf abzielen, die strategische Unabhängigkeit beider Staaten zu untergraben. Darüber hinaus erklärten die Führer ihre Absicht, die Prioritäten der Zusammenarbeit persönlich zu kontrollieren, insbesondere im Hinblick auf die Steigerung des Handels- und Investitionsvolumens bis 2030. Die Geschichte der Bekanntschaft zwischen Putin und Xi reicht weit zurück: Im Februar 2022 unterzeichneten sie eine „unbegrenzte Partnerschaft“, weniger als drei Wochen vor Beginn der groß angelegten russischen Invasion in die Ukraine. Es ist wichtig zu erwähnen, dass China Russlands größter Handelspartner bleibt und Moskau in dem Maße wirtschaftlich unterstützt, das dazu beiträgt, die Auswirkungen westlicher Sanktionen abzumildern. Hintergrund dieses Besuchs ist die Meldung, dass Präsident Xi Jinping am 7. Mai nach Moskau reiste, um am Siegestag am 9. Mai teilzunehmen — ein symbolträchtiges Ereignis, das die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Ländern unterstreicht. Weltweit löst ein solcher sichtbarer Ausdruck der offenen Unterstützung Moskaus durch Peking Befürchtungen hinsichtlich einer weiteren Eskalation des Konflikts und Veränderungen im geopolitischen Machtgleichgewicht aus.

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