Die Europäische Union wird einen bedeutenden Beitrag zur Unterstützung der Ukraine leisten, indem sie die Verteidigungsbranche finanziert und Waffen beschafft, wobei Mittel aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten verwendet werden
Am 9. Mai fand in Lemberg ein historisches Ereignis statt — die Unterzeichnung einer Erklärung, die den Willen der Europäischen Union festlegt, etwa eine Milliarde Euro aus den Gewinnen russischer Vermögenswerte für die Belange der ukrainischen Armee bereitzustellen. Diese Initiative stellt einen wichtigen Meilenstein in der internationalen Unterstützung für die Ukraine dar, da sie wirtschaftliche Instrumente und militärische Hilfe verbindet. Ein Abschnitt des Dokuments, den der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außenpolitik, Kaja Kallas, der dänische Handelsminister Morten Bøe, Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der stellvertretende italienische Außenminister Edmondo Cirielli unterzeichneten, bestätigte die Vereinbarung, dass diese Mittel für den Kauf moderner Waffen für die Verteidigungskräfte der Ukraine verwendet werden sollen. Der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal erklärte in seiner Stellungnahme, dass die Summe, die für den militärischen Bereich vorgesehen ist, etwa 1,9 Milliarden Euro betragen werde. Darin enthalten sind die ersten 1 Milliarde Euro, die bereits für den Kauf von Waffen bei der ukrainischen Verteidigungsindustrie vertraglich gesichert sind. Shmyhal betonte, dass über 600 Millionen Euro für den Einkauf von Artilleriesystemen und Munition vorgesehen seien, sowie über 200 Millionen Euro für die Verstärkung des Luftverteidigungssystems der Ukraine, das in den aktuellen Kriegssituationen entscheidend ist. Ein wichtiger Aspekt ist die Unterstützung und Entwicklung der ukrainischen Verteidigungsindustrie nach der "dänischen Modell", die es ermöglicht, durch gemeinsame Anstrengungen eine eigenständige Rüstungsindustrie aufzubauen. Zudem dankte Shmyhal der Europäischen Union für ihre visionäre strategische Entscheidung und Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine. Besonders bedankte er sich bei den Ländern, die aktiv bei der Umsetzung dieser Pläne mitwirken — Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und Italien. Diese Staaten werden den Einkauf ukrainischer Waffen im Wert von über einer Milliarde Euro direkt bei ukrainischen Unternehmen organisieren. Laut Angaben von Katrin Matternova, der EU-Botschafterin in der Ukraine, die Anfang April gemacht wurden, hat die EU bereits eine zweite Überweisung der Einkünfte aus russischen Vermögenswerten in Höhe von 2,1 Milliarden Euro erhalten. Sie betonte, dass der Großteil dieser Gelder für die Finanzierung militärischer Bedürfnisse der Ukraine vorgesehen ist — insbesondere für den Ankauf von Waffen, Munition und Luftverteidigungssystemen in Form von Zuschüssen für die ukrainische Armee. Ebenso bedeutend ist die Rolle dieser Mittel bei der Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten, die finanzielle Hilfe für den Erwerb zusätzlicher Waffen und Munition erhalten werden. Ein Teil der über 2 Milliarden Euro wird in Form von Zuschüssen direkt für diese Zwecke bereitgestellt, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der ukrainischen Frontlinie. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die gemeinsame Bestellung von Waffen bei der ukrainischen Verteidigungsindustrie nach dem sogenannten "dänischen Modell", das bereits im vergangenen Jahr seine Wirksamkeit unter Beweis stellte. Insgesamt wurde diese Finanzierungsstrategie entwickelt, um nicht nur den militärischen Potenzial der Ukraine direkt zu stärken, sondern auch die Entwicklung der ukrainischen Verteidigungsindustrie zu fördern. Die Genehmigung des Programms und die Unterzeichnung der entsprechenden Dokumente in Lemberg markieren einen neuen Meilenstein in der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Ukraine im Verteidigungsbereich, was angesichts der anhaltenden russischen Aggression besonders relevant ist. Die Anerkennung der Rolle ukrainischer Unternehmen, insbesondere die Produktion der Haubitzen "Bogdan", sowie die Aktivierung einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit zeigen die strategische Haltung der EU zur Verstärkung des ukrainischen Schutzes und zur Stabilisierung der Lage im Osten.