Deutschland strebt danach, seine diplomatische Rolle bei der Beilegung des Konflikts in der Ukraine zu verstärken

Chas Pravdy - 07 Mai 2025 15:27

Der neu gewählte Bundeskanzler, Friedrich Merz, hat bereits angekündigt, seine erste Auslandsreise genau nach Kiew zu unternehmen, um die Unterstützung der Ukraine im Kampf um Unabhängigkeit und Souveränität persönlich zu bekräftigen. Nach Angaben von Quellen, wie der „European Truth“, die sich auf Daten des Fernsehsenders Tagesschau berufen, befindet sich die intensive Vorbereitung auf diesen Besuch bereits in der Endphase. Merz will alle diplomatischen Mittel nutzen, um die Situation zu stabilisieren und langfristigen Frieden zu erreichen. Die geplanten Gespräche finden vor dem Wochenende statt, und laut dem außenpolitischen Leiter Deutschlands möchte er alles in der Europäischen Union Erforderliche tun, um Bedingungen für die Einleitung einer dauerhaften Waffenruhe zu schaffen. Der Bundeskanzler betonte, dass derzeit die wichtigste Frage eine Zustimmung Russlands zu einem 30-tägigen Waffenstillstand ist. Ein zentrales Diskussionsthema sind Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die, so Merz, erst nach Abschluss eines langfristigen Abkommens über die Beendigung der Kampfhandlungen gewährleistet werden sollten. Friedrich Merz hob die Bedeutung der Rolle der Vereinigten Staaten in diesem Prozess hervor und betonte die Notwendigkeit ihrer aktiven Teilnahme und Unterstützung. Er fokussierte sich darauf, dass die USA ihre Verpflichtungen im Rahmen der NATO weiterhin erfüllen und ein verlässlicher Partner für die Ukraine bleiben müssen. Die Hauptstrategie, die der Bundeskanzler skizzierte, ist die Unterstützung multilateraler Bemühungen, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu festigen. Bereits vor seinem geplanten Besuch reiste Merz nach Paris, wo er Treffen mit führenden Diplomaten Frankreichs abhielt. Als nächster Punkt seiner diplomatischen Reise steht Warschau auf dem Programm, das er besuchen wird, um die Zusammenarbeit mit Polen zu stärken und die europäische Einigkeit im Umgang mit russischer Aggression zu unterstreichen. Am Freitag, dem 9. Mai, plant der Kanzler, an wichtigen Verhandlungen in Brüssel teilzunehmen, bei denen die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission auf ihn warten. Dort sollen die nächsten Schritte in der EU-Politik im Kontext des ukrainisch-russischen Konflikts sowie die Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung festgelegt werden. Dieser Besuch und die diplomatische Aktivität Merz’ zeigen Berlins Absicht, eine aktivere Rolle bei der Suche nach Frieden und bei der Gewährleistung der Sicherheit in Europa zu spielen, wobei die Bedeutung integrierter Anstrengungen mit internationalen Partnern betont wird. Denn die Lösung der ukrainisch-russischen Krise erfordert gemeinsames Handeln, Diplomatie und Beharrlichkeit – und Deutschland, das nach Frieden strebt, ruft zu Einheit und konstruktivem Dialog auf.

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