Зеленський und die Europäischen Kommission haben Wege zur Integration der Ukraine in die Europäische Union im Rahmen des Treffens in Rom besprochen

Chas Pravdy - 26 April 2025 18:26

Am Samstag, dem 26. April 2025, fand in der italienischen Hauptstadt Rom ein bedeutendes Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Zelenskyj und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen statt. Es war das erste öffentliche Gespräch zwischen den beiden Führern nach langwierigen diplomatischen Bemühungen beider Seiten, den Prozess der europäischen Integration der Ukraine zu beschleunigen und den Status eines vollwertigen Kandidaten für den EU-Beitritt zu erlangen. Laut Angaben des offiziellen Vertreters von von der Leyen in den sozialen Medien (ehemaliger Twitter) tauschten die Führer bei dem Treffen ihre Meinungen zu den wichtigsten Schritten aus, die die Ukraine auf dem Weg zum vollständigen Beitritt zur europäischen Gemeinschaft unternehmen muss. In ihrem Beitrag versicherte sie, dass die Europäische Union die Ukraine bei ihrem Streben nach Frieden und Stabilität unterstützen werde und alles tun werde, um Kiew dabei zu helfen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. „Ihr könnt auf unsere Unterstützung am Verhandlungstisch zählen, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. Heute haben wir auch die Maßnahmen besprochen, die die Ukraine ergreift, um sich einen Platz in unserer Gemeinschaft der Völker zu verdienen“, schrieb Ursula von der Leyen in ihrem Tweet nach dem Treffen. Diese Worte unterstreichen die Bedeutung der internationalen Unterstützung und den Wunsch der EU, den Prozess der ukrainischen Integration zu beschleunigen. Die Voraussetzungen für diesen diplomatischen Dialog wurden bereits Anfang des Jahres gelegt, als die EU den ersten Cluster im Rahmen des Verhandlungsprozesses für den Beitritt der Ukraine eröffnete. Damals blockierte jedoch die ungarische Seite – angeführt von Premierminister Viktor Orbán – diese Entscheidung. Laut der ungarischen Regierung hängt die Eröffnung neuer Cluster für die Ukraine von der abgeschlossenen Beratung mit der Bevölkerung zu diesem Thema ab, was Zweifel und Kritik seitens der ukrainischen Seite und anderer Partner hervorruft. Darüber hinaus hat Viktor Orbán öffentlich seine Position geäußert und erklärt, dass die Ukraine derzeit noch keine ausreichenden Gründe für eine Mitgliedschaft in der EU habe, und sich gegen eine schnelle Annäherung in diesem Bereich ausgesprochen. Außerdem haben ungarische Politiker angekündigt, jegliche schrittweise Öffnung neuer Verhandlungscluster blockieren zu wollen. In der Zwischenzeit, so die Angaben von "EuroPravda", verschärft sich die Situation rund um den EU-Beitritt der Ukraine auch dadurch, dass Moldawien, das ebenfalls aktiv strebt, Teil der europäischen Gemeinschaft zu werden, Schritte ohne Blockaden seitens Ungarns unternehmen kann. Dies könnte das Beschleunigen des Prozesses für das Nachbarland zur Folge haben und die Lage für Kiew noch erschweren. Der Inhalt des Treffens in Rom unterstreicht, dass die ukrainische Führung weiterhin auf Dialog mit den europäischen Partnern setzt und bestrebt ist, den Integrationsprozess so schnell wie möglich voranzutreiben, trotz des Widerstands einzelner Mitgliedstaaten. Zugleich rufen ukrainische Diplomaten und Politiker die internationale Gemeinschaft auf, Unterstützung zu leisten und die Hilfe auszuweiten, um die bestehenden Hindernisse zu überwinden und die Ukraine so bald wie möglich zu einem vollwertigen EU-Mitglied zu machen. Derzeit bleibt der Beitrittsprozess der Ukraine zur EU eine der aktuellsten und komplexesten Herausforderungen für die ukrainische Diplomatie. Der Anschluss an die europäische Familie bedeutet nicht nur politische und wirtschaftliche Stabilität für das Land, sondern ist auch ein Symbol seiner europäischen Identität sowie seiner Bestrebungen nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Daher sind alle Seiten daran interessiert, diesen Prozess so schnell wie möglich und ohne unnötige Hindernisse erfolgreich abzuschließen. Der größte Hindernis bleiben bislang die inner-europäischen politischen Differenzen und Blockaden, vor allem durch Ungarn. Dennoch glauben viele Experten, angesichts der zivilisatorischen Werte und geopolitischen Interessen, dass Kooperation und Diplomatie in der Lage sind, diese Krise auf dem Weg zur europäischen Integration der Ukraine zu überwinden.

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