Die Generalstab der Streitkräfte der Ukraine hat eine laute Erklärung abgegeben, die die schreckliche Wahrheit über die Handlungen Russlands im Krieg gegen die Ukraine bestätigt
Vertreter des ukrainischen Verteidigungsministeriums betonten, dass der russische Präsident Wladimir Putin in seinen jüngsten Äußerungen praktisch seine Beteiligung an einer Reihe von Kriegsverbrechen eingestanden hat, insbesondere während Raketenangriffen auf zivile Objekte, die zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung führten. Oberst Dmytro Lihovij, Sprecher des Generalstabs, veröffentlichte auf seinem Facebook-Account eine Videoanalyse, in der er ausführlich erklärte, wie Moskau das humanitäre Völkerrecht verletzt. Sie verschleiern nicht, dass Angriffe auf friedliche Städte gezielte Kriegsverbrechen sind, die darauf abzielen, die Moral der ukrainischen Bevölkerung zu brechen und den Widerstand ukrainischer Verteidiger zu überwinden. Neue Bestätigungen der illegalen Handlungen Russlands sind anhand der jüngsten Raketenangriffe sichtbar geworden, die tragische Nachrichten für ukrainische Städte sind. So aktivierte die russische Armee am 4. April 2025 in Krywyj Rih eine ballistische Rakete „Iskander-M“, die in einem Wohnviertel in der Nähe der Straße „Sowjetgemeinschaft“ einschlug. Bei diesem Angriff starben 20 Zivilpersonen, darunter neun Kinder, über 70 wurden verletzt. Russische offizielle Erklärungen behaupteten, das Ziel der Rakete sei das Restaurant „RoseMarine“, in dem angeblich eine militärische NATO-Konferenz stattfand, bei der bis zu 85 Militärangehörige anwesend gewesen sein sollen. Diese Behauptung erwies sich als eine der grellsten Lügen der russischen Propaganda. Beweise bestätigten dies durch Videos vom Ort des Geschehens und Fotos, die vor der Detonation gemacht wurden. Diese zeigen deutlich, dass die Rakete mehr als hundert Meter vom Restaurant entfernt eingeschlug, das Gebäude fast unbeschädigt blieb, und es zum Zeitpunkt des Angriffs keine militärischen Aktivitäten in den Räumen gab; vielmehr waren dort Mitarbeitende der Schönheitsbranche, Konferenzteilnehmer und einfache Zivilisten. Dies beweist erneut, dass Russland gezielt zivile Infrastruktur angreift, aufs Spiel setzt Leben und Gesundheit Tausender Ukrainer. Ein noch tragischeres Beispiel eines Kriegsverbrechens war der Angriff in Sumy, der am 13. April 2025 stattfand. Gegen 10:20 Uhr verwendeten russische Truppen zwei „Iskander-M/KN-23“-Raketen, von denen eine mit Sprengstoff bestückt war und in den Kongresszentrum der Sumy-Universität einschlug. Dieses Gebäude wurde somit zum Opfer des russischen Terrors. Minuten später traf die zweite, mit Kassettenmunition, noch 150 Meter entfernt das Zielgebiet und explodierte. Trümmer und Streumunition trafen nicht nur die Straßen, sondern auch Menschen in einem vorbeifahrenden Bus und in dem Kongresszentrum, in dem üblicherweise öffentliche Veranstaltungen stattfinden. Bei diesen Angriffen kamen 35 Menschen ums Leben, darunter zwei Kinder. 129 Personen wurden verletzt, darunter 17 Minderjährige. Die russische Propaganda versuchte, diese Tragödie umzudeuten, indem sie der Ukraine angeblich eine Reihe „Kriegsverbrechen“ vorwarf, darunter angebliche Militäransammlungen im Kongresszentrum. Doch die Fakten sprechen gegen sie: Im Gebäude fanden keine militärischen Versammlungen oder Treffen statt, und die Teilnehmer der Auszeichnungen und Veranstaltungen am selben Tag wurden nicht verletzt. Alle Getöteten sind Zivilpersonen und zufällige Zeugen, nur zwei militärische Personen, die zufällig in der Nähe vorbeigingen, gehören zu den Opfern. Einen weiteren groß angelegten Angriff gab es am 19. April in der Odessa-Region. Russische Truppen führten einen Raketenangriff auf landwirtschaftliche Betriebe durch, der große Brände und Zerstörungen verursachte. Glücklicherweise wurden bei diesem Angriff keine Zivilisten oder zivile Infrastruktur verletzt. Die Staatliche Dienste der Ukraine für Notsituationen veröffentlichte Fotos und Videos vom Tatort. Solche Angriffe zeigen erneut, dass Russland systematisch und gezielt zivile Objekte angreift, was einen klaren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellt. Verletzungen internationaler Kriegsregeln durch die russische Armee sind nicht nur Verbrechen, sondern ein Beweis für Zynismus und Straflosigkeit auf höchster Ebene. Das humanitäre Völkerrecht, insbesondere die Genfer Konventionen, legt klare Regeln zum Schutz ziviler Objekte fest und verbietet den Einsatz von nicht-selektivem Waffen. Russland versucht meist, seine Handlungen zu rechtfertigen, indem es zivile Ziele als „Militärlager“ oder „Waffenbasen“ bezeichnet, doch dies ist nichts anderes als bewusste Ignorierung internationaler Normen und Prinzipien. Nach den Genfer Konventionen und dem Gewohnheitsrecht ist jedes Ziel mit zivilem Zweck — Schule, Krankenhaus, Universität — besonders geschützt. Das Kongresszentrum in Sumy und andere Infrastrukturobjekte, an denen Bildung stattfindet, gehören zu solchen Zielen. Nach internationalem Recht ist ihr Angriff ein Kriegsverbrechen. Ähnlich verstößt die Verwendung von Streumunition in dicht besiedelten Gebieten gegen das Verbot des nicht-selektiven Einsatzes von Waffen, da diese Waffen hunderte Untergeschoss- und Streumunition führen und Zivilisten sowie Infrastruktur zerstören. Zwar hat Russland die Konvention über Streumunition von 2008 nicht unterzeichnet, doch das Völkergewohnheitsrecht hat diese Waffe bereits in solchen Situationen als verboten eingestuft. Darüber hinaus verstößt das Ziel von Angriffen auf Bildungseinrichtungen und Gesundheitswesen gegen die Verpflichtungen zum Schutz ziviler Infrastruktur gemäß der „Safe Schools Declaration“ (Erklärung zu sicheren Schulen). Der Schutz kultureller und bildender Objekte ist eine Verpflichtung jeder Konfliktpartei, doch Russland ignoriert diese Normen zynisch und setzt so erneut seine aggressive und prinzipienlose Politik fort. Auf Basis all dieser Fakten und Analysen betont der Generalstab: Angriffe Russlands auf zivile Objekte sind keinesfalls Zufall, sondern völlig bewusste und systematische Verbrechen. Sie verstoßen nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern auch gegen elementare menschliche Werte. Solche Handlungen werden gemäß Artikel 8 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs als Kriegsverbrechen eingestuft. Die jüngere Geschichte bestätigt immer wieder, dass Aggressoren auch nach vielen Jahren für ihre Taten verantwortlich gemacht werden können. Die Ukraine strebt energisch danach, alle Verantwortlichen für diese Kriegsverbrechen zu finden und zur Rechenschaft zu ziehen. Verantwortung und Gerechtigkeit sind die Garantie für zukünftigen Frieden und die Wiederherstellung der Gerechtigkeit im ukrainischen Staat. Denn die Kriegsverbrechen, die Russland begangen hat, verjähren nicht, und die globale Gemeinschaft muss vereint gegen die konsequente Bestrafung dieser Verbrechen vorgehen.