China hat formell Widerspruch gegen die Anschuldigungen von Zelensky bezüglich Waffenlieferungen an Russland eingelegt
Peking hat jegliche Vorwürfe, tödliche Waffen an Kriegsparteien in der Ukraine zu liefern, kategorisch zurückgewiesen und erklärt, dass seine Politik in dieser Angelegenheit konsequent und prinzipientreu ist. Dies entspricht den Anforderungen einer Situation, die politische und diplomatische Dimensionen annimmt, insbesondere im Lichte jüngster Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelensky über mögliche Waffenlieferungen Chinas an Russland. Der Sprecher des Außenministeriums der Volksrepublik China, Lian Jiang, betonte offiziell, dass China niemals und unter keinen Umständen tödliche Mittel an eine der Konfliktparteien im Ukraine-Krieg geliefert hat. In seiner Erklärung hob er hervor, dass das Land streng kontrolliert und unter keinen Umständen den Waffenverkehr mit zweifach verwendbaren Gütern gestattet, die in militärischen Operationen eingesetzt werden könnten. Praktisch betrachtet ist die Antwort Chinas eine Reflexion seines Bestrebens, eine neutrale Rolle in diesem umfangreichen internationalen Konflikt zu bewahren, wobei hervorgehoben wird, dass seine Politik weiterhin ganzheitlich und standhaft darin bleibt, den Frieden zu fördern. In seinem Kommentar sagte Lian, dass „die chinesische Seite niemals tödliche Waffen an eine der Konfliktparteien geliefert hat“ und betonte die Bedeutung einer „strengen Kontrolle zweifach verwendbarer Güter“. Dies sei, so der Vertreter, ein Bestandteil der chinesischen diplomatic strategy, die darauf abzielt, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern und aktiv diplomatische Bemühungen für eine friedliche Lösung zu unterstützen. Der Kontext dieser Erklärung war die zuvor am 17. April öffentlich gewordene Information des ukrainischen Präsidenten Zelensky. Bei einer Pressekonferenz gab er an, dass er Geheimdienstinformationen erhalten habe, die belegen, dass China aktiv Waffen nach Russland liefert. Nach Zelenskys Angaben gelangen angeblich chinesische Artilleriegeschosse und Schießpulver nach Russland, und chinesische Hersteller seien nach deren Angaben mit der aktiven Produktion von Waffen auf russischem Gebiet beschäftigt. Aus der Sicht der Ukraine und ihrer westlichen Verbündeten, die Kiew im Kampf um Souveränität und territoriale Integrität unterstützen, ist die Rolle Chinas im Konflikt äußerst wichtig und gleichzeitig umstritten. Viele westliche Länder und die USA werfen Peking vor, enge wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Kreml zu pflegen, wobei sie hervorheben, dass diese Zusammenarbeit Russland erheblichen Rückenwind im militärischen Angriff verschaffe. Trotz offizieller Ablehnung Pekings und der Versuche chinesischer Diplomatie, eine neutrale Position zu bewahren, bleibt die Situation angespannt. Das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die Aussagen Chinas wird derzeit infrage gestellt, da mögliche geheime Waffenlieferungen oder eine Aktivierung militärischer Unterstützung für Russland Gegenstand zahlreicher Spekulationen und Ermittlungen sind. Daher dauert der diplomatische Konflikt um die Rolle Chinas im Ukraine-Krieg an, und seine Lösung wird nicht nur offizielle Erklärungen, sondern auch konkrete Beweise und offene Untersuchungen erfordern. In der Ukraine und bei den westlichen Verbündeten werden derzeit aktiv mögliche Maßnahmen zur Erhöhung der Kontrolle über den internationalen Waffenhandel diskutiert, um deren Einsatz in militärischen Konflikten zu verhindern. Zugleich bekräftigt Peking seine Verpflichtung zur Nichteinmischung, obwohl es sein Interesse an der Wahrung der Stabilität in der Region und der Unterstützung des diplomatischen Dialogs nicht verschleiert.